Die Rasenmähermethode ist ein Prinzip, das in der Politik zur Anwendung kommt. Hierbei geht es darum, dass öffentliche Gelder gekürzt werden. Weil die Kürzung der finanziellen Mittel überall im gleichen Verhältnis stattfindet, spricht man hier von dem Rasenmäherprinzip. Analog hierzu bedeutet die Rasenmähermethode bei einer Steuererhöhung, dass alle in dem gleichen Verhältnis belastet werden.
In diesem Abschnitt zeigen wir dir, was sich hinter der Rasenmähermethode verbirgt. Wir zeigen dir, wie sich das Rasenmäherprinzip definiert und was Subventionen sind. Du erfährst, welche Arten von Subventionen es gibt und warum aus politischer Sicht eine Subventionskürzung notwendig ist. Nachdem wir dich über die Anwendung des Rasenmäherprinzips bei einer Steuererhöhung informiert haben, stellen wir dir abschließend zwei Verfahren vor, die ähnliche Folgen wie das Rasenmäherprinzip haben. Damit du deinen Wissensstand zur Rasenmähermethode aktualisierst, beantwortest du nach dem Text einige Übungsfragen.
Synonym: Rasenmäherprinzip
Warum solltest du die Rasenmähermethode kennen?
Die Rasenmähermethode ist ein Prinzip, das beim Subventionsabbau verwendet wird. Mit diesem Verfahren kürzt die Bundesregierung in verschiedenen Bereichen Subventionen. Kennzeichnend ist, dass alle in dem gleichen Verhältnis von der Subventionskürzung betroffen sind.
In der Regel findet die Kürzung der finanziellen Mittel mit einem festen Betrag statt. Alternativ wird ein bestimmter Prozentsatz festgelegt, mit dem die bereitgestellten Gelder gekürzt werden sollen.
Für die Kürzung von Subventionen bietet das Rasenmäherprinzip einen bestimmten Vorteil. Es ist nämlich nicht erforderlich, dass die Kürzung im Vorfeld nach Art oder Höhe geprüft werden muss. Hiermit entfällt ein Teil des Bürokratieaufwandes für die Subventionskürzung. Für den Empfänger einer Subventionsleistung ist das Rasenmäherprinzip mit einem Nachteil behaftet. Denn mit dem Wegfall der finanziellen Unterstützung muss knapper kalkuliert werden. Im Extremfall bedeutet dies, dass eine Aufgabe nicht mehr erfüllt werden kann und die Maßnahme eingestellt wird.
Wie definieren sich Subventionen?
Subventionen sind Geldmittel, die von der öffentlichen Hand ohne eine direkte Gegenleistung gewährt werden. Für die Vergabe von Subventionen ist z. B. die Bundesregierung oder die Europäische Union verantwortlich. Aber auch Länder und Gemeinden oder die Träger der gesetzlichen Sozialversicherung unterstützen die Unternehmen der Privatwirtschaft mit verschiedenen Subventionen. Handelt es sich um den Subventionszuschuss des Trägers der gesetzlichen Sozialversicherung, geht es in der Regel um einen Personalkostenzuschuss, der im Zusammenhang mit der Wiedereingliederung eines Langzeitarbeitslosen gewährt wird.
Für die Bewilligung einer Subvention muss deren genaue Höhe ermittelt werden. Diese richtet sich unter anderem auch an dem benötigten Finanzbedarf. Die Kürzung einer Subvention wird vorgenommen, weil der Grund für die öffentliche Unterstützung weggefallen ist. Soll eine Branche oder eine andere Gruppe von dem Subventionsabbau betroffen sein, wird die Rasenmähermethode angewendet. Dies ist für die öffentliche Verwaltung mit einem geringeren Bürokratieaufwand verbunden.
Mit der Subventionierung von Unternehmen verfolgt die Bundesregierung die folgenden Ziele:
- Förderung von Unternehmen, z. B. bei der Unternehmensgründung in volkswirtschaftlich relevanten Branchen
- Anpassung der Unternehmen an neue wirtschaftliche oder technologische Voraussetzungen; z. B. in der Nutzung von KI bei der Steuerung von Unternehmensprozessen
- Erhaltung von bestimmten Strukturen, wie z. B. der Landwirtschaft
Welche Arten von Subventionen gibt es?
Der Subventionierung von Unternehmen liegen verschieden Vergabearten zugrunde.
Dies können z. B. sein:
- Zuschüsse
- Darlehen
- Steuersubventionen
- Bürgschaften
- Zahlung einer höheren Vergütung
Zuschüsse
Zuschüsse sind finanzielle Hilfen, die der Staat oder ein anderes öffentliches Gemeinwesen direkt an das Unternehmen auszahlt. Kennzeichnend ist, dass ein Unternehmen für die Zuschüsse keine Gegenleistung zu erbringen braucht.
Darlehen
Die Vergabe einer Subvention mit einem Darlehen unterscheidet sich nicht von der Kreditaufnahme bei einer Bank. Allerdings wird in die Konditionen zur Rückzahlung des Darlehens eine geringere Zinsbelastung für das Unternehmen vereinbart.
Steuersubventionen
Möchte der Staat ein Unternehmen indirekt subventionieren, kommen die Steuern ins Spiel. Entweder profitiert das Unternehmen von einer Steuerermäßigung oder einer Steuerbelastung.
Bürgschaften
Kann ein Unternehmen die für einen Kredit erforderlichen Sicherheiten nicht beibringen, lässt sich die finanzielle Unterstützung auch mithilfe einer Bürgschaft regeln. Hierzu zählt z. B. auch die Exportkreditversicherung.
Zahlung einer höheren Vergütung
Subventionen kann ein Unternehmen auch in Form eines höheren Preises bekommen. Dies ist z. B. bei der Einspeisevergütung der Fall. Diese erhält ein Unternehmen, wenn es den mit einer Fotovoltaikanlage selbst produzierten Strom in das öffentliche Stromnetz einspeist.
Wer kann einen Anspruch auf Subventionen durchsetzen?
Die Empfänger öffentlicher Subventionen können sowohl Unternehmen, Privatleute als auch andere Staaten sein. Bestimmte Voraussetzungen muss der Empfänger einer Subvention nicht erfüllen. Es ist jedoch wichtig, dass für den Staat ein förderwürdiger Zweck vorliegt. Dieser ist z. B. gegeben, wenn bestimmte Strukturen erhalten werden sollen oder eine Branche sich neuen technischen Herausforderungen stellen muss.
Wann sind Subventionskürzungen notwendig?
Subventionskürzungen sind notwendig, wenn der Grund für die Förderung wegfällt oder der Subventionsgeber selbst die finanziellen Mittel einschränken muss. Ist z. B. eine bestimmte Branche von dem Subventionsabbau betroffen, kommt das Rasenmäherprinzip zur Anwendung. Dies ist mit dem Vorteil verbunden, dass kein Unternehmen bevorzugt oder benachteiligt behandelt wird. Die Kürzung der Mittel erfolgt bei allen Unternehmen in dem gleichen Verhältnis.
Welche Verfahren haben ähnliche Folgen wie das Rasenmäherprinzip?
Neben dem Rasenmäherprinzip gibt es zwei Verfahren, die mit ähnlichen Folgen verbunden sind.
Diese sind:
- Windhundprinzip
- Gießkannenprinzip
Windhundprinzip
Das Windhundprinzip ist ein Verfahren, das zur Anwendung kommt, wenn Ressourcen nur in einem begrenzten Umfang vorhanden sind. Hier entscheidet die Reihenfolge des Eingangs der Anmeldungen, wer von dem Windhundverfahren profitiert.
Gießkannenprinzip
Das Gießkannenprinzip bildet praktisch den Gegensatz zum Rasenmäherprinzip. Es bezieht sich auf die Zuteilung von Finanzmitteln. Allerdings bekommt hier nicht derjenige den Zuschlag, der sich zuerst meldet. Anders als dies beim Windhundprinzip der Fall ist, erhalten z. B. die Bereiche eines Unternehmens im gleichen Verhältnis eine finanzielle Unterstützung.
Übungsfragen
#1. Bei welcher öffentlichen Maßnahme wird das Rasenmäherprinzip vorrangig eingesetzt?
#2. Wer gehört nicht zu den Subventionsgebern?
#3. Aus welchem Grund erhält ein Unternehmen keine öffentliche Subvention?
#4. Bei welcher Vergabeart von Subventionen erhält das Unternehmen eine Einspeisevergütung?
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