Die Schickschuld ist eine der drei Schuldarten, die den Ort der Leistungserfüllung definieren. Dabei wird die Leistung am Wohnort des Schuldners erfüllt, der Erfolg tritt allerdings erst am Wohnort des Gläubigers ein. Die Ware oder der Geldbetrag wird dabei einem Transportunternehmen übergeben bzw. bei einem Geldinstitut zur Anweisung gebracht. Neben der Schickschuld kennt das deutsche Recht nach § 269 BGB die Hol- und die Bringschuld.
In der folgenden Lektion erfährst du, wie der schuldrechtliche Begriff der Schickschuld zu definieren ist und welche rechtlichen Folgen dabei für den Schuldner und Gläubiger entstehen. Am Ende der Lektion findest du außerdem einige hilfreiche Übungsaufgaben zum Thema Schickschuld.
Englisch: obligation to deliver goods
Warum ist die Schickschuld wichtig?
Die Schickschuld spielt vor allem bei der Begleichung von Geldschulden eine wichtige Rolle. Durch die Form der Banküberweisung wird dabei ein Geldbetrag versandt, der erst einige Zeit später am Konto des Gläubigers ankommt.
Was ist die Schickschuld?
Die Schickschuld ist eine der Schuldarten und definiert den Ort der Leistungserbringung als den Wohnort des Schuldners. Dieser versendet die Ware oder Leistung an den Gläubiger, der diese später an seinem eigenen Wohnort erhält.
Die Schuldarten im Überblick:
- Holschuld: Stellt den Regelfall nach § 269 BGB dar, der Gläubiger holt die Ware am Wohnort des Schuldners ab.
- Bringschuld: Ergibt sich oftmals aus der Natur der Sache; Der Schuldner bringt dem Gläubiger die Ware oder Leistung zu dessen Wohnort.
- Schickschuld: Der Schuldner versendet die Ware, der Gläubiger erhält diese einige Zeit später am eigenen Wohnort.
Nur bei der Schickschuld fallen der Leistungs- und Erfüllungsort nicht zusammen! Die Leistung wird am Wohnort des Schuldners erbracht, aber erst am Wohnort des Gläubigers erfüllt.
Der Schuldner beauftragt im Falle der Schickschuld ein Transportunternehmen, das die Ware oder den Geldbetrag an den Gläubiger überbringt bzw. übermittelt.
Geldschulden
Eine der häufigsten Anwendungsgebiete der Schickschuld sind die Geldschulden.
Geldschulden sind Schickschulden!
Der Schuldner muss dabei sein Möglichstes tun, um die Geldschulden zur Anweisung zu bringen. Nach ständiger Rechtsprechung ist damit die Leistung des Schuldners erfüllt. Trotzdem trägt er die Leistungsgefahr nach § 270 BGB bis zur Gutschrift der Summe am Konto des Gläubigers.
Rechtliche Folgen der Schickschuld
Die Schickschuld kommt vor allem bei Geldschulden (§ 270 BGB) und der Versendung von Waren bei Kaufverträgen (§ 447 BGB) zur Anwendung. Sobald die Ware dem Transportunternehmen in diesem Fall übergeben wird, wird aus der Gattungsschuld eine Stückschuld. Der Schuldner hat alles ihm mögliche getan, um die Ware an den Gläubiger zu versenden.
Übungsfragen
#1. Wo wird der Leistungsort eines Schuldverhältnisses rechtlich definiert?
#2. Welche Schuldarten gibt es neben der Schickschuld?
#3. ... sind Schickschulden!
#4. Im Falle der ordnungsgemäßen Übergabe der Ware an das Transportunternehmen wird aus einer Gattungsschuld die ...
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