Der Begriff der Bringschuld stammt aus dem Schuldrecht und begründet eine der drei Schuldarten, die den Leistungsort konkretisieren. Der Schuldner muss dem Gläubiger die Ware oder Leistung in diesem Fall bringen. Ort der Leistungserfüllung ist somit der Wohnort oder die Geschäftsstätte des Gläubigers. Neben der Bringschuld kennt das deutsche Recht die Holschuld und die Schickschuld.
In der folgenden Lektion erfährst du, wie der Begriff der Bringschuld definiert wird und welche rechtlichen Folgen die Bringschuld für Schuldner und Gläubiger hat. Am Ende der Lektion findest du einige hilfreiche Übungsaufgaben zum Thema Bringschuld.
Englisch: debt to be discharged at creditor’s domicile
Warum ist die Bringschuld wichtig?
Die Bringschuld spielt vor allem im Bereich von Kaufverträgen mit der Vereinbarung von Warenlieferung eine große Rolle. Der Verkäufer muss dabei die Ware oder Leistung am Wohnort des Gläubigers zur Verfügung stellen.
Was ist die Bringschuld?
Die Bringschuld ist gemäß § 269 BGB eine der drei Schuldarten, die den Ort der Leistungserbringung festlegen. Der Schuldner hat in diesem Fall die Leistung am Wohnort des Gläubigers zu erbringen. Dort tritt in weiterer Folge auch der Leistungserfolg ein.
Leistungsort und Erfolgsort sind bei der Bringschuld identisch – es handelt sich um den Wohnort des Gläubigers.
Die Bringschuld ergibt sich in vielen Fällen aus der Verkehrssitte: Die Natur des Schuldverhältnisses führt dabei zur Definition des Leistungsortes. Dies ist vor allem bei hochwertigen, sperrigen Gütern der Fall, bei denen der Abtransport nicht durch den Gläubiger erfolgen kann und eine Versendung nicht infrage kommt.
Rechtliche Folgen der Bringschuld
Liegt eine Bringschuld vor, tritt der Annahmeverzug des Gläubigers dann ein, wenn die Ware an seinem Wohnsitz abgeliefert oder angeboten wurde.
Übungsaufgaben
Ergebnisse
#1. Wo finden sich die rechtlichen Bestimmungen zum Ort der Leistungserbringung?
#2. Welche anderen Schuldarten kennt das deutsche Recht neben der Bringschuld?
#3. Welcher Ort ist bei der Bringschuld der Erfüllungsort?
#4. Wofür ist die Definition des Leistungsortes wichtig?
#5. Der Leistungsort kann auch durch eine/die […] definiert werden.
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