Akkreditivklausel

Die Akkreditivklausel stellt in bestimmten Verträgen eine Vereinbarung nach, die beinhaltet, dass ein Akkreditiv eröffnet wird. Ohne diesen Vorgang kommt der zugrunde liegende Vertrag nicht ordnungsgemäß zustande. Die Vereinbarung des Akkreditivs ist für einen Käufer mit der Verpflichtung verbunden, den Verkäufer pünktlich und in der richtigen Höhe zu bezahlen.

In diesem Beitrag zeigen wir dir, was sich hinter der Akkreditivklausel verbindet. Wir erklären dir, was ein Akkreditiv ist und wo eine Akkreditivklausel vereinbart werden kann. Nachdem du weißt, wie ein Akkreditivverfahren abläuft, erfährst du abschließend, was ein Dokumentenakkreditiv ist. Um deinen Wissensstand zu aktualisieren, kannst du nach diesem Beitrag einige Übungsfragen beantworten.

Englisch: letter of credit clause

Was solltest du über die Akkreditivklausel wissen?

Die Akkreditivklausel wird zwischen dem Käufer und dem Verkäufer einer Ware vereinbart, wenn der Verkäufer sicherstellen möchte, dass der Käufer die Ware auch bezahlt. Die Vereinbarung dieser Klausel ist besonders wichtig, wenn es sich z. B. um ein Auslandsgeschäft handelt, bei dem der Verkäufer und der Käufer den Kaufvertrag über eine größere Distanz abschließen.

Die allgemeinen Verpflichtungen treffen den Käufer und den Verkäufer gleichermaßen. Dies bedeutet, dass sie in demselben Zeitpunkt fällig werden. Der Verkäufer übergibt den Pkw und verschafft dem Unternehmer das Eigentum daran. Der Käufer überweist den vereinbarten Kaufpreis. Zusätzlich ist er durch das Akkreditiv daran gebunden, die Zahlung pünktlich und in vollständiger Höhe zu leisten.

Was bedeutet Akkreditiv?

Ein Akkreditiv ist der Bestandteil eines Vertrages, der dem Verkäufer gewährleistet, dass er sein Geld pünktlich und in voller Höhe erhält. Für das Akkreditiv bürgt in der Regel die Bank des Vertragspartners, der die Zahlung schuldet. Ist dieser nicht dazu in der Lage, die Zahlungsverpflichtung zu erfüllen, kann der Verkäufer sich an die ausstellende Bank wenden.

Wo kann eine Akkreditivklausel vereinbart werden?

Die Akkreditivklausel kommt z. B. bei den folgenden Vertragsarten zum Einsatz:

• Kaufvertrag
• Werkvertrag
• Werklieferungsvertrag

Kaufvertrag

Der Kaufvertrag ist im § 433 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) geregelt. Der Vertrag ist sowohl für den Käufer als auch für den Verkäufer mit Rechten und Pflichten verbunden. Damit der Verkäufer sein Recht auf Zahlung des Kaufpreises durchsetzen kann, wird ein Akkreditiv vereinbart.

Werkvertrag

Mit dem Werkvertrag verpflichtet sich eine Vertragsseite zur Herstellung eines bestimmten Werkes, das an die andere Vertragsseite verkauft wird. Diese übernimmt die Verpflichtung, den Hersteller des Werkes mit der vereinbarten Vergütung zu entlohnen. Als Absicherung kann auch hier ein Akkreditiv vereinbart werden.

Werklieferungsvertrag

Der Werklieferungsvertrag ist im § 650 BGB normiert. Er kennzeichnet sich dadurch, dass der Hersteller eines Werkes eigene Materialien in die Herstellung des Werkes einbringt. Vereinbaren die Parteien einen Werkvertrag, verwendet der Hersteller ausschließlich fremde Materialien und Gegenstände.

Akkreditiv beim Arbeitsvertrag?

In einem Arbeitsvertrag ist die Vereinbarung eines Akkreditivs nicht vorgesehen. Dies liegt daran, dass die Verpflichtung des Schuldners nicht in der Zahlung eines vereinbarten Kaufpreises besteht. Ein Arbeitnehmer schuldet seine Arbeitsleistung.

Akkreditivverfahren

Im Gegensatz zu dem Verfahren bei einem regulären Kaufvertrag sind bei einem Akkreditivverfahren mindestens drei Parteien beteiligt. Denn neben dem Käufer und dem Verkäufer tritt ein Finanzinstitut auf, das das Akkreditiv ausstellt.

Den Antrag auf das Akkreditiv stellt der Käufer. Die Bank wird ihm die Zusage jedoch nur machen, wenn er eine gute Bonität nachweist. Zusätzlich muss der komplette Sachverhalt, der dem Akkreditivverfahren zugrunde liegt, dokumentiert werden. Diese Dokumentation muss dem Verkäufer zugestellt werden. Kann er später nachweisen, dass der Käufer seine Leistungspflicht nicht erfüllt hat, legt er der Bank die Dokumente vor. Damit kann er seinen Anspruch auf Durchsetzung des Kaufpreises geltend machen.

Was ist ein Dokumentenakkreditiv?

Das Dokumentenakkreditiv ist mit dem Zahlungsversprechen der Bank identisch. Damit geht die Verpflichtung zur Zahlung auf die Bank über, wenn ein zahlungspflichtiger Kunde hierzu finanziell nicht in der Lage ist. Damit erhält der Verkäufer eines Gegenstandes die absolute Sicherheit, dass er das Geld bekommt. Das Dokumentenakkreditiv muss der Bank aber vorgelegt werden. Deshalb kommt dem Dokument eine sehr hohe Bedeutung zu.

Übungsfragen