Letter of Intent / Absichtserklärung

Der Letter of Intent hat keinen Rechtscharakter. Es handelt sich hierbei weder um eine Rechtsnorm noch um einen Vertrag. Der LOI ist eine unverbindliche Absichtserklärung, mit der zwei Verhandlungspartner erklären, eine vertragliche Verbindung einzugehen.

In diesem Text stellen wir dir den Letter of Intent vor. Du erfährst, was sich hinter der Absichtserklärung verbirgt und welcher Inhalt sich aus dem Letter of Intent ergibt. Hier grenzen wir den weichen und den harten LOI voneinander ab und zeigen dir, warum der Abschluss eines LOI sinnvoll ist. Anschließend informieren wir dich darüber, dass der Letter of Intent kein Vorvertrag ist und welche Vor- und Nachteile sich hieraus ergeben können. Um deine Kenntnisse zum Letter of Intent zu erweitern, kannst du nach diesem Beitrag einige Übungsfragen beantworten.

• Deutsch: Absichtserklärung
• Englisch: Memorandum of Unterstanding
• Abkürzung: LOI

Was solltest du über den Letter of Intent wissen?

Schließen zwei Verhandlungspartner einen Letter of Intent ab, gehen sie noch keine endgültige vertragliche Bindung ein. Nichtsdestotrotz können hier einige Punkte festgelegt werden, die beide Parteien zu einem bestimmten Handeln verpflichten. Dies kann sich z. B. auf die Geheimhaltung der Vertragsgespräche oder den Umgang mit sensiblen Daten beziehen. Die Verpflichtung zum Abschluss des endgültigen Vertrages wird aber keinem der beiden Parteien auferlegt.

Ein wichtiger Punkt, den beide Parteien bei der Vereinbarung des LOI beachten müssen, ist eine einvernehmliche Dokumentation darüber, dass sich beide Seiten auf demselben Verhandlungsstand befinden. Dafür ist es notwendig, den späteren Vertragsgegenstand genau zu definieren.

Welcher Inhalt ergibt sich aus einem Letter of Intent?

Für den Letter of Intent ist keine feste Form vorgeschrieben. Dennoch ist es für beide Verhandlungspartner sinnvoll, wenn sich aus der Absichtserklärung ein bestimmter Inhalt ergibt.

Mindestens geklärt werden sollte:

• Die Parteien, die einen Vertrag aushandeln wollen und ihre gesetzlichen Vertreter.
• Der Gegenstand des Vertrages.
• Der Zeitplan, in dem das gemeinsame Projekt umgesetzt werden soll.
• Ein fester Termin, bis zu dem die vertraglichen Vereinbarungen beginnen sollen.
• Die Aufteilung der Kosten, die eventuell bei der Vorbereitung des gemeinsamen Projekts anfallen.
• Weitere Punkte zur Exklusivität oder zur Vertraulichkeit der Vertragsverhandlungen.

Abgrenzung: Weicher Letter of Intent und harter Letter of Intent

Sollen die vertragliche Zusammenarbeit von zwei Unternehmen bestätigt werden, haben die beiden Parteien die Möglichkeit, einen harten Letter of Intent oder einen weichen Letter of Intent abzuschließen.

Hierbei ergeben sich die folgenden Unterschiede:

Weicher Letter of Intent

Der weiche Letter of Intent ist lediglich eine Bestätigung dafür, dass zwei Parteien vertragliche Beziehungen aufnehmen möchten. Hierbei kommen die Standpunkte der Verhandlungspartner deutlich zur Geltung.

Den weichen Letter of Intent kann einer der Partner als einseitige Willenserklärung verstehen. Das Dokument entfaltet aber in jedem Fall keinen Rechtscharakter nach außen, denn es mangelt hier an dem Rechtsfolgewillen der beiden Verhandlungspartner.

Harter Letter of Intent

In dem harten Letter of Intent wird ein konkreter Inhalt festgelegt. Hier können auch Erklärungen beschlossen werden, die für beide verbindlich sind. Dies betrifft z. B. die Schutz- und Sorgfaltsverpflichtungen. Nach außen ist aber auch der harte Letter of Intent nicht rechtsverbindlich.

Warum ist der Abschluss eines Letter of Intent sinnvoll?

Für die Errichtung eines Letter of Intent sollten sich zwei Verhandlungspartner in jedem Fall entscheiden, wenn es um den Verkauf eines Unternehmens geht. Dabei sind weder der Umfang noch der konkrete Inhalt des Letter of Intent festgelegt. Es geht hauptsächlich darum, dass beide Seiten ihre Ernsthaftigkeit an einer Vertragsverhandlung dokumentieren und der LOI dazu genutzt wird, letzte Zweifel aus dem Weg zu räumen.

Der Letter of Intent kann auch dazu beitragen, dass ein gewünschter Zeitplan manifestiert wird und beiden Vertragsparteien eingehalten werden muss. In der Praxis ist häufig zu beachten, dass Vertragsverhandlungen über den Verkauf eines Unternehmens scheitern, wenn sich diese über einen längeren Zeitraum hinziehen. Mit dem Letter of Intent kann dies verhindert werden.

Abgrenzung des Letter of Intent zum Vorvertrag

Der LOI ist nicht mehr als eine Absichtserklärung, die zwei Unternehmen abgeben. Kennzeichnend ist, dass für keine der Verhandlungspartner eine Bindungswirkung von dem LOI ausgeht. Dies grenzt den Letter of Intent von einem Vorvertrag ab.

In einem Vorvertrag werden bereits wesentliche Vertragspunkte des endgültigen Vertrages festgelegt. Dies bedeutet, dass die Parteien bei Abschluss eines Vorvertrages zur Durchführung des Hauptvertrages gezwungen sind. Wird stattdessen einer Letter of Intent vereinbart, ergibt sich hieraus nicht die unbedingte Verpflichtung, tatsächlich in die Vertragsverhandlungen einzusteigen.

Entscheidend ist auch der Rechtsbindungswillen der beiden Parteien. Ist dieser aus dem Dokument eindeutig ersichtlich, haben die Parteien einen Vorvertrag mit Bindungswirkung abgeschlossen.

Welche Vor- und Nachteile hat der Letter of Intent?

Mit dem Abschluss eines Letter of Intent können sich die folgenden Vor- und Nachteile ergeben:

Übungsfragen