Der Zedent ist eine natürliche oder juristische Person, die eine Forderung an eine andere Person abtritt. Für die Rechtswirksamkeit der Forderungsabtretung ist es notwendig, dass der Zedent mit dem Zessionär einen Vertrag abschließt. Aus diesem Vertrag ergeben sich die Befugnisse und die Pflichten des Zedenten.
In diesem Abschnitt zeigen wir dir, was ein Zedent ist. Wir zeigen dir, welche Befugnisse und Pflichten ein Zedent hat, wie eine Zession abläuft, welche Arten einer Zession es gibt und welche Spezialfälle der Abtretung das Zivilrecht unterscheidet.Damit du deinen Kenntnisstand zum Zedenten erweitern kannst, beantwortest du nach diesem Beitrag einige Übungsfragen.
Englisch: cedent | cedant
Was solltest du über den Zedenten wissen?
Der Zedent ist eine Person, die im Zivilrecht eine bestimmte Rolle übernimmt. Hierbei geht es darum, dass der Gläubiger einer Forderung diese an eine andere Person abtreten kann. Für den Übergang der Forderung schließen die beiden Parteien einen Vertrag ab, der die rechtlichen Voraussetzungen der §§ 398 ff. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) umsetzt.
Die Forderungsabtretung beinhaltet die Befugnisse und die Pflichten, die während eines Zessionsverfahrens umgesetzt werden.
Welche Befugnisse und Pflichten hat ein Zedent?
Damit eine Forderung rechtswirksam auf einen neuen Gläubiger übertragen werden kann, muss der Zedent mit einer Verfügungsbefugnis ausgestattet sein. Kann der Zedent diese Verfügungsbefugnis nicht beibringen, ist er nicht berechtigt, eine Forderungsabtretung mit dem Zessionär abzuschließen. Zudem ist der Zedent gegenüber dem neuen Gläubiger zu einem vollumfänglichen Auskunftsrecht verpflichtet. Erhält der Zessionär nicht alle notwendigen Informationen, ist die Forderungsabtretung ebenfalls als unwirksam anzusehen.
Steht eine Forderung mehreren Gläubigern gleichzeitig zu, kann die Forderung nur gemeinschaftlich auf einen neuen Gläubiger übertragen werden.
Wie läuft ein Zessionsverfahren ab?
Sind der bisherige Gläubiger und sein Rechtsnachfolger (Zessionär) sich über die Abtretung einer Forderung einig, wird ein Zessionsverfahren eingeleitet. Hierzu schließen die beiden beteiligten Parteien einen Zessionsvertrag ab. Dabei beachten sie die gesetzlichen Anforderungen, die sich aus den §§ 398 ff. BGB ergeben. Der Schuldner wird an der vertraglichen Vereinbarung nicht beteiligt. Er muss auch nicht zwingend über die Forderungsabtretung informiert werden.
Welche Arten der Zession können unterschieden werden?
Das Zivilrecht unterscheidet die folgenden Arten der Zessionen, an denen jeweils ein Zedent und ein Zessionär beteiligt sind:
- Offene Zession
- Stille Zession
- Einzelzession
- Rahmenzession
- Globalzession
- Mantelzession
- Inkassozession
Offene Zession
Bei einer offenen Zession wird der Schuldner über den Forderungsübergang informiert. Dem Schuldner steht es nach den Vorschriften des BGB jedoch nicht zu, der Forderungsabtretung zu widersprechen. Er muss seine Verpflichtung gegenüber dem neuen Gläubiger erfüllen.
Stille Zession
Eine stille Zession kennzeichnet sich dadurch, dass der Schuldner nicht über die Abtretungserklärung zwischen dem Zedenten und dem Zessionär informiert wird. Er muss seine Verpflichtung gegenüber dem ursprünglichen Eigentümer erfüllen.
Einzelzession
Um eine Einzelzession handelt es sich in dem Zivilrecht, wenn der Gläubiger eine einzelne Forderung (z. B. eine Rechnung mit einem hohen Rechnungsbetrag) an den neuen Gläubiger abtritt. Wird der Schuldner nicht darüber informiert, erfüllt die Einzelzession gleichzeitig die Voraussetzungen einer stillen Zession.
Rahmenzession
Tritt der Zedent die Forderung in einem bestimmten Rahmen ab, spricht das Zivilrecht von einer Rahmenzession. Gegenstand einer Rahmenzession können auch alle Forderungen sein, die gegen einen bestimmten Schuldner bestehen.
Globalzession
Damit ein Gläubiger alle Forderungen gegen einen Schuldner absichern kann, vereinbart er mit dem Zessionär (dies kann z. B. eine Bank sein) eine Globalzession.
Mantelzession
Die Mantelzession ist eine Unterform der Rahmenzession. Hierbei kann die Forderung in bestimmter oder in variabler Höhe abgetreten werden.
Inkassozession
Bei der Inkassozession tritt der Gläubiger seine Forderung an ein Inkassobüro ab. Dieses ist nach der Zession berechtigt, die Forderung beim Schuldner einzuziehen.
Welche Spezialfälle der Abtretung kennt das Zivilrecht?
Neben der einfachen Forderungsabtretung kennt das Zivilrecht die folgenden Spezialfälle der Zession:
- Sicherungsabtretung
- Verlängerter Eigentumsvorbehalt
- Factoring
Sicherungsabtretung
Das Mittel der Sicherungsabtretung nutzt ein Kreditgeber, um sich gegen das Risiko eines Forderungsausfalls abzusichern. Der Kreditgeber macht hiervon Gebrauch, wenn der Kreditnehmer nicht mehr dazu in der Lage ist, seine Rückzahlungsverpflichtungen zu erfüllen.
Verlängerter Eigentumsvorbehalt
Mit dem verlängerten Eigentumsvorbehalt sichert sich ein Verkäufer gegen das Risiko ab, dass der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus einem Kaufvertrag nicht nachkommt. Der Verkäufer bleibt so lange rechtlicher Eigentümer der Sache, bis der Käufer seine Zahlungsverpflichtung vollständig erfüllt hat. Für den Käufer bedeutet dies, dass er die Sache nicht weiter veräußern kann.
Factoring
Ein Unternehmen verkauft seine Forderungen aus dem Verkauf von Waren oder der Erbringung von Dienstleistungen an eine dritte Person. Der Vorteil des abtretenden Unternehmens liegt dabei, dass es mit der Abtretung direkt die eigene Liquidität stabilisiert werden kann.
Übungsfragen
#1. In welchem Rechtsbereich wird ein Zedent aktiv?
#2. Was ist die Grundvoraussetzung für die Abtretung einer Forderung auf einen neuen Gläubiger?
#3. Was zählt nicht zu den Spezialfällen der Zession?
#4. Was ist eine Einzelzession?
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