Lobbyismus

Lobbyismus beschreibt die Beeinflussung politischer Entscheidungen durch verschiedene Interessenvertreter. Die Interessenvertreter sind organisierte Interessengruppen, die aus Vereinen, Verbänden und Nichtregierungsorganisationen bestehen. Sie möchten sowohl auf die gesetzgebende Gewalt (Legislative) als auch auf die ausführende Gewalt (Exekutive) einwirken. Dies geschieht z. B. durch Telefonate, Anschreiben, informellen Treffen oder Studien. Als Gegenleistung lassen die Interessenvertreter den Politikern Spenden zukommen. Erreicht ein Lobbyist sein Ziel nicht, droht er politischen Druck an und übt ihn auch aus. Dies geschieht z. B. durch den Abbau von Arbeitsplätzen, einem Lieferboykott oder durch Streik.

In dieser Lektion behandeln wir den Lobbyismus. Du erfährst, was Lobbyismus ist und wie er funktioniert. Wir erklären dir, was für und was gegen Lobbyismus spricht. Abschließend stellen wir dir das Lobbyregister vor. Zur Festigung deines Wissens kannst du nach dem Beitrag einige Übungsfragen beantworten.

• Englisch: lobbying | lobbyism
• Synonyme: 5. Macht im Staat | Kern der Demokratie

Was solltest du über Lobbyismus wissen?

Der Begriff „Lobbyismus“ wird oft durch Begriffe wie „5. Macht im Staat“ oder „Kern der Demokratie“ ersetzt. Er wird ausgeübt durch außerparlamentarische Interessenvertreter, die als ”Lobbyisten” bezeichnet werden.

Lobbyisten sind nicht direkt an einer Regierung beteiligt, sie versuchen aber, auf die Abgeordneten des Bundestages einzuwirken, indem sie durch Meinungen und Stellungnahmen die Politiker dazu bringen, dass diese nach ihrem Willen entscheiden. Lobbyisten nutzen unterschiedliche Möglichkeiten, um ein Gesetzgebungsverfahren zu beeinflussen. Beispiele hierfür sind die informellen Treffen von Lobbyisten mit einem Mitglied des Bundestages oder die Veranstaltung parlamentarische Abende. Manche politischen Entscheidungen werden auch dadurch beeinflusst, dass die Lobbyisten sich mit den Parlamentariern außerhalb des Bundestages treffen.

Die Handlungen der Lobbyisten entsprechen dem demokratischen Gedanken, weil es nur in einer Demokratie möglich ist, verschiedene Meinungen zu äußern und unterschiedliche Interessen zu verfolgen.

Lobbyismus – was spricht dafür und was dagegen?

Lobbyismus hat positive und negative Auswirkungen. Im Folgenden werden beide Ansichten gegenübergestellt.

Was spricht für den Lobbyismus?

Mit dem Lobbyismus werden die politischen Träger im Bundestag mit Fachwissen versorgt, weil sich unter den Lobbyisten viele Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft befinden. Diese beschäftigen sich tagtäglich mit den Themen, die im Bundestag diskutiert und verabschiedet werden. Deshalb verfügen sie über einen aktuelleren Wissensstand als viele Abgeordnete.

Nicht nur bestimmte wirtschaftliche Bereiche versuchen durch Lobbyismus auf politische Entscheidungen einzuwirken. Lobbyismus ist aber nicht nur für die Mächtigen im Land. Auch die Schwächeren im Land werden durch diverse Sozialverbände vertreten, die sich für deren Interessen einsetzen. Unter den Lobbyisten befinden sich zudem auch viele Interessenvertreter, die mehr umweltrechtliche Aspekte in die Politik einbringen möchten.

Was spricht gegen den Lobbyismus?

Die Politiker wurden in den Deutschen Bundestag gewählt, um die Interessen aller Bundesbürger zu vertreten. Lobbyisten setzen sich für eine spezielle Gruppe ein, z. B. als Pharmalobby oder Autolobby. Um deren Interessen durchzusetzen, handeln sie zum Teil sehr egoistisch. Ob sich die Interessen mit den Wünschen aller Bundesbürger decken, ist für die Lobbyisten sekundär.

Lobbyismus kostet Geld. Nur wer einem großen Wirtschaftsverband angehört oder die Leitung in einem Großkonzern übernommen hat, kann sich Lobbyismus leisten. Ein Unternehmen, das im Mittelstand agiert oder die sogenannten Nichtregierungsorganisationen (NGO’s) haben oft weniger finanzielle Möglichkeiten, um Lobbyismus erfolgreich zu betreiben.

Bislang war der Lobbyismus in Deutschland zu intransparent. Niemand wusste z. B., wie viele Lobbyisten es in Deutschland gab und welche Organisationen die Interessen der verschiedenen Wirtschaftsbereiche und Verbände vertraten. Ein aktuell eingeführtes Lobbyregister soll hier nun Abhilfe schaffen.

Lobbyregister

Das Lobbyregister – auch als ”Transparenzregister” bezeichnet – ist eine Datenbank, die für jeden Bürger öffentlich einsehbar ist. Das digitale Register soll beim Deutschen Bundestag eingeführt werden. Aktuell haben sich die Koalitionsparteien darauf verständigt, den Eintrag in das Register für alle Lobbyisten verbindlich vorzuschreiben. Die Pflicht zu einer Registrierung besteht insbesondere gegenüber den Abgeordneten und den Fraktionen im Bundestag sowie gegenüber der Bundesregierung. Wer gegen die Registrierungsauflagen verstößt, soll mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro belangt werden.

In dem Lobbyregister werden die Kerndaten der Personen aufgelistet, die durch Lobbyismus versuchen, ihre Interessen in einem Gesetzgebungsverfahren einfließen zu lassen. Mit dem Lobbyregister sollen die verschiedenen Interessengruppen und ihre Ziele transparenter dargestellt werden.

Aus dem Lobbyregister gehen mindestens die folgenden Angaben hervor:

• Die Identität der Person oder Personengruppe, die auf das Gesetzgebungsverfahren Einfluss nehmen möchte
• Der Auftraggeber des Lobbyisten
• Das Ziel, das der Lobbyist verfolgt
• Die finanziellen Mittel, die dem Lobbyisten zur Verfügung stehen

Übungsfragen