Intellectual Property

Intellectual Property bedeutet geistiges Eigentum. Geistiges Eigentum entsteht auf mehreren Wegen. Schreibt ein Autor einen Roman, schützt ihn das Urheberrecht davor, dass sein Text – oder auch nur Passagen davon – von einer anderen Person zu kommerziellen Zwecken genutzt werden. Auf der anderen Seite werden die Entwicklungen von Marken oder Patenten durch das gewerbliche Schutzrecht geschützt.

In diesem Text erfährst du, was sich hinter Intellectual Property verbirgt. Wir erklären dir, was Intellectual Property bedeutet und welche Rechte am geistigen Eigentum geschützt werden können. Abschließend zeigen wir dir, wie der Diebstahl geistigen Eigentums sanktioniert wird. Um deine Kenntnisse zum Intellectual Property zu erweitern, kannst du nach diesem Beitrag einige Übungsfragen beantworten.

Deutsch: intellektuelles Eigentum | geistiges Eigentum

Warum solltest du über Intellectual Property Bescheid wissen?

Der Begriff Intellectual Property kann sehr weitreichend gefasst werden. Hierbei geht das darum, die Rechte, die eine Person an einer geistigen Schöpfung besitzt, zu schützen.

Der Schutz des geistigen Eigentums bezieht sich immer auf immaterielle Güter. Hierbei handelt es sich um nicht körperliche Gegenstände, die der Autor eines Textes oder der Schöpfer einer Erfindung besitzen. Zu diesen nicht körperlichen Gegenständen gehören z. B. Worte, Bilder, Melodien, Ideen, Erfindungen und Marken.

Welche Rechte am geistigen Eigentum können geschützt werden?

Das Recht am Intellectual Property kann in die folgenden Rechtsgebiete eingeteilt werden:

• Urheberrecht
• Recht am eigenen Bild
• Gewerbliche Schutzrechte
• Wettbewerbsrechte

Urheberrecht

Das Urheberrecht bezieht sich auf alle geistigen Werke, die eine Person schafft. Hierzu gehören Sprachwerke, Musikwerke, Filmwerke und Lichtwerke. Damit das Urheberrecht greift, muss eine bestimmte Schöpfungshöhe erreicht werden. Schöpfungshöhe bedeutet, dass sich das Werk von alltäglichen Leistungen abheben muss.

Das Urheberrecht wird dort eingeschränkt, wo die Verwertung eines Werkes ohne die Einwilligung des Schöpfers erlaubt ist. Dies ist z. B. der Fall, wenn jemand sich am heimischen Fernseher einen Film auf einer DVD ansieht. Wichtig ist, dass keine kommerzielle Vermarktung stattfinden darf. Findet die Vorführung gegen Bezahlung vor einem größeren Publikum statt, muss geprüft werden, ob ein Verstoß gegen das Urheberrecht vorliegt.

Recht am eigenen Bild

Eine besondere Ausprägung des Urheberrechts ist das Recht am eigenen Bild. § 22 des Kunsturhebergesetzes bestimmt, dass Bilder nur mit der ausdrücklichen Einwilligung der abgebildeten Person veröffentlicht werden dürfen. Dort, wo das Recht am eigenen Bild nicht notwendig ist, sieht das Kunsturheberrecht aber Einschränkungen an dem Recht am eigenen Bild vor. Dies ist z. B. bei Großveranstaltungen der Fall. Auch wenn Personen als Beiwerk auf einer Aufnahme erscheinen, können sie das Recht am eigenen Bild nicht geltend machen.

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte schützen Unternehmer davor, dass eine Erfindung von einem Nachahmer kommerziell verwertet wird.

Gewerbliche Schutzrechte können z. B. ausgeübt werden bei:

• Patentrechten
• Markenrechten
• Halbleiterschutzrechten

Wettbewerbsrechte

Wettbewerbsrechte beziehen sich auf das Verhalten von verschiedenen Marktteilnehmern untereinander. Die gesetzliche Grundlage bildet das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

Unter das Wettbewerbsrecht fallen:

• Geschäftsgeheimnisse
• Lauterkeitsrecht
• Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

Wie wird der Diebstahl geistigen Eigentums bestraft?

Bevor der Diebstahl eines geistigen Eigentums strafrechtlich verfolgt wird, versucht der Inhaber des Urheberrechts oder des gewerblichen Schutzrechts, diesen mit einer Abmahnung auf zivilrechtlichem Weg von seinem Tun abzubringen. Überdies kann er einen Anspruch auf Schadenersatz gegen die Person geltend machen, die den geistigen Diebstahl begangen hat. Führt dies aber nicht zum Erfolg, steht dem Schöpfer des Intellectual Property der strafrechtliche Rechtsweg offen.

Die Sanktionen, die gegen den Diebstahl geistigen Eigentums verhängt werden, sind davon abhängig, ob ein Verstoß gegen ein Urheberrecht vorliegt oder ein gewerbliches Schutzrecht verletzt wurde.

Wurde das Urheberrecht einer nicht gewerblich tätigen Person (z. B. ein Schriftsteller oder der Autor eines Textes) verletzt, kann die Sanktion sowohl in einer Geldstrafe als auch in einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bestehen. Wurde das Urheberrecht zu gewerblichen Zwecken genutzt, kann eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren verhängt werden.

Übungsfragen