Die Kontingentierung ist eine Maßnahme, die die Regierung im Rahmen der Außenhandelspolitik anwendet. Die Kontingentierung spielt sowohl bei der Einfuhr als auch bei der Ausfuhr von Gegenständen eine Rolle. Sie beschreibt die wert- oder mengenmäßige Einschränkung von internationalen Handelsgeschäften.
In diesem Text behandeln wir die Kontingentierung. Du erfährst, was sich hinter diesem Begriff verbirgt und welche rechtlichen Grundlagen es für die Kontingentierung gibt. Nachdem du weißt, welche Rolle die Außenhandelspolitik bei der Kontingentierung spielt, erklären wir dir abschließend, welcher Zusammenhang zwischen dem Protektionismus und der Kontingentierung besteht. Damit du deinen Wissensstand zur Kontingentierung vertiefst, kannst du nach diesem Beitrag einige Übungsfragen beantworten.
Englisch: contingency
Was solltest du über die Kontingentierung wissen?
Das Mittel der Kontingentierung setzt ein Unternehmen ein, um die eigene Wirtschaft zu schützen. Legt die Regierung bei der Ein- oder Ausfuhr von Waren ein bestimmtes Kontingent fest, ist der Handel für einen internationalen Geschäftspartner entweder mengen- oder wertmäßig begrenzt. Folglich kann zwischen Einfuhr- und Ausfuhrkontingenten unterschieden werden.
Einfuhrkontingente werden in der Regel nur festgelegt, wenn Handel mit strategisch wichtigen Gütern betrieben werden soll. Hier werden z. B. Exportquoten festgelegt.
China importiert jährlich viele Güter nach Deutschland. Insgesamt handelt es sich um ein Handelsvolumen von 200 Milliarden Euro. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland wird auf 1.000 Milliarden Euro geschätzt.
Aus diesen Angaben ermittelt sich die Erfolgsquote wie folgt:
Die Bundesregierung setzt die Exportquote auf 15 % fest. Damit ergreift sie eine Maßnahme, die der Kontingentierung zuzurechnen ist.
Rechtliche Grundlagen der Kontingentierung
Die Maßnahmen zur Kontingentierung beruhen insbesondere auf den beiden folgenden rechtlichen Grundlagen:
- Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT)
- Vertrag zur Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)
Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT)
Das “Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT)” ist ein multilateraler Vertrag der Welthandelsorganisation (WTO). Die deutsche Bundesregierung gehört der als GATT-Abkommen getroffenen Vereinbarung seit 1951 an. Ziel dieses Abkommens ist es, den Abbau von Handelshemmnissen zwischen den Staaten, die in dem GATT-Abkommen integriert sind, zu fördern.
Vertrag zur Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)
Neben dem Vertrag zur Europäischen Union (EU-Vertrag) gehört mit dem AEUV noch ein weiteres Dokument zu den Gründungsverträgen der Europäischen Union. Hier haben die Mitgliedsstaaten die Grundsätze und Ziele der Europäischen Union festgelegt. Überdies gibt das Vertragswerk auch verschiedene Möglichkeiten zum Handeln. Eine dieser Maßnahmen betrifft die Kontingentierung in der Außenhandelspolitik.
Welche Rolle spielt die Außenhandelspolitik bei der Kontingentierung?
Die Außenhandelspolitik ist eine Zusammenfassung von Maßnahmen, die die Bundesregierung ergreift, um den Warenverkehr mit den europäischen Staaten und den nicht europäischen Ländern zu fördern. Das Agieren der deutschen Regierung im Außenhandel ist ein wichtiger Faktor, um die Konjunktur in der eigenen Volkswirtschaft auf einem hohen Niveau zu halten. Alle Maßnahmen sind darauf ausgerichtet, das außenwirtschaftliche Gleichgewicht zu halten.
Das außenwirtschaftliche Gleichgewicht ist eines der vier Grundsätze, die in dem Stabilitäts- und Wachstumsgesetz verankert sind. Es ist erreicht, wenn die Zahlungsausgänge ins Ausland mit den Zahlungseingängen vom Ausland übereinstimmen. Wichtig ist, dass für beide Faktoren derselbe Zeitraum festgelegt wird.
Zu den Maßnahmen, die die Regierung im Rahmen der Außenhandelspolitik ergreift, gehört auch die Kontingentierung. Hiermit möchte die Regierung nachhaltig auf die wirtschaftlichen Vorgänge der eigenen Unternehmen einwirken. So werden Importkontingente verhangen, um den Inlandsmarkt von dem globalen Wettbewerb abzuschirmen. Es gibt aber auch Ausnahmeregelungen. Diese werden z. B. zugelassen, wenn ein Entwicklungsland, das Importe nach Deutschland tätigt, in Zahlungsschwierigkeiten gerät.
Die Bundesregierung sieht ihre Aufgaben im Rahmen der Außenhandelspolitik erfüllt, wenn der Handel mit internationalen Geschäftspartnern für die eigenen Unternehmen zu einem wirtschaftlichen Erfolg führt.
Zusammenhang zwischen Protektionismus und Kontingentierung?
Die Maßnahmen des Protektionismus nutzt ein Unternehmen, um die eigenen Unternehmen vor den Importen aus dem Ausland zu schützen. Setzt der Staat die Kontingentierung ein, sollen die Unternehmen aus der eigenen Volkswirtschaft besser verkaufen können.
Der Protektionismus steht im Gegensatz zum Freihandel. Unter den Freihandel fallen alle Maßnahmen, die den Austausch von Gütern und Dienstleistungen international agierender Unternehmen begünstigen. Um dies zu erreichen, werden z. B. keine Zölle bei der Einfuhr von Waren erhoben. Darüber hinaus werden im Freihandel noch weitere Handelshemmnisse abgebaut.
Übungsfragen
#1. Wo spielt die Kontingentierung eine Rolle?
#2. Was bedeutet Kontingentierung?
#3. Was zählt nicht zu den rechtlichen Grundlagen der Kontingentierung?
#4. Was gilt als Ausnahme von der Kontingentierung?
Ergebnisse
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