Compliance

Compliance kann mit Regeltreue übersetzt werden. Dies bedeutet, dass jedes Unternehmen die Verpflichtung hat, sich an Gesetz und Recht zu halten. Einerseits betrifft dies nationale und internationale Gesetze. Die Compliance greift aber auch auf die Anweisungen zu, die ein Unternehmen innerbetrieblich ausgibt. An diese Unternehmensrichtlinien müssen sich die Mitarbeiter halten.

In diesem Abschnitt behandeln wir das Thema Compliance. Du erfährst, was sich hinter dem Begriff “Compliance” verbirgt und welche Aufgabe die Regeltreue in einem Unternehmen übernommen hat. Nachdem wir dich über die rechtlichen Rahmenbedingungen der Compliance informiert haben, zeigen wir dir abschließend, wie sich ein funktionierendes Compliance-Management in dem Unternehmen integrieren lässt. Damit du deinen Wissensstand zum Thema Compliance vertiefen kannst, beantwortest du nach diesem Beitrag einige Fragen zur Übung.

Deutsch: Regeltreue

Was solltest du über Compliance wissen?

Mit der Compliance wird die Regeltreue in den Unternehmen verbindlich festgeschrieben. Dies bedeutet, dass die Unternehmen jetzt keine Wahl mehr haben. Sie müssen handeln und entsprechende Maßnahmen ergreifen. Halten sie sich nicht an Recht und Gesetz, können die Verantwortlichen in den Führungsebenen der Unternehmen mit Bußgeldern und anderen Strafen belegt werden. Zu diesen Verantwortlichen zählen CEOs, Geschäftsführer und die Inhaber eines Einzelunternehmens.

Hält ein Unternehmen sich an die Regeln der Compliance, ergeben sich die folgenden Vorteile:

• Gesetzesverstöße können rechtzeitig verhindert werden
• Das Unternehmen hält sich an Recht und Gesetz
• Die Verantwortlichen sind vor der Verhängung von Strafen geschützt
• Das Unternehmen genießt ein hohes Ansehen in der Bevölkerung
• Fachkräfte, Investoren und Geschäftspartner interessieren sich für ein Unternehmen, das die Regeltreue wahrt

Welche Aufgabe soll mit der Compliance erfüllt werden?

Die Compliance erfüllt die Aufgabe, ein Unternehmen vor Bestechlichkeit und Korruption zu schützen. Mit Einhaltung der Regeltreue sollen aber auch die Mitarbeiter eines Betriebes unter einen besonderen Schutz gestellt werden. Der Gesetzgeber möchte hiermit verhindern, dass die Beschäftigten ausgebeutet werden oder eine sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz auch an dem Arbeitgeber nicht ohne Konsequenzen vorübergeht.

Ein weiterer wichtiger Bereich der Compliance ist die Vermeidung von Bilanzskandalen, bei denen die Unternehmen mit der Fälschung der eigenen Bilanz einen wirtschaftlichen Vorteil erlangen wollen.

Welche rechtlichen Rahmenbedingungen umfasst die Compliance?

Die Compliance umfasst die drei folgenden rechtlichen Rahmenbedingungen:

• Gesetzliche Normen
• Vertragliche Vereinbarungen
• Betriebsvereinbarungen

Gesetzliche Normen

Die maßgeblichen gesetzlichen Grundlagen dafür, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen in einem Unternehmen eingehalten werden, sind die §§ 9, 30, 130 des Ordnungswidrigkeitengesetzes (OWiG). Hier ist bestimmt, dass den Unternehmen die Verantwortung für die Einhaltung der Compliance selbst übertragen wird. Sie müssen darauf achten, dass in ihrem Betrieb keine Gesetzesverstöße begangen werden. Dies betrifft nicht nur die Unternehmensverantwortlichen. Auch die Mitarbeiter eines Unternehmens müssen sich an die Richtlinien halten, die ein Unternehmen aufstellt, um die Compliance in den eigenen innerbetrieblichen Abläufen zu bewahren.

Missachtet ein Unternehmen diese Sorgfaltspflicht und leitet es keine entsprechenden Maßnahmen ein, kann es bei der Feststellung des Verstoßes gegen eine gesetzliche Norm, selbst zu einer Strafe verurteilt werden. Von diesen Strafen sind alle Arten von Unternehmen betroffen. Die Sanktionierung kann ebenso ein Einzelunternehmen treffen, wie ein größeres Unternehmen, das als Tochterunternehmen in einem Konzern agiert.

Zu den wichtigsten Verpflichtungen gehört die Regeltreue, die sich aus den §§ 91, 93 des Aktiengesetzes (AktG) ergibt. Überdies verlangt § 45 des GmbH-Gesetzes (GmbH-G), dass der Verantwortliche eines Unternehmens alle Maßnahmen einleitet, die dazu geeignet sind, wirtschaftlichen Schaden von dem eigenen Unternehmen fernzuhalten.

Ein wirtschaftlicher Schaden kann für das Unternehmen z. B. entstehen, wenn ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht oder ein anderes nationales oder internationales Gesetz verstoßen wird. So liegt z. B. ein Verstoß gegen die Compliance vor, wenn Kinder direkt zum Kauf animiert werden.

Folgen bei Regelverstoß

Hält ein Unternehmen sich nicht an den Regeln, die innerhalb der Compliance aufgestellt werden, können drastische Strafen die Folgen sein. Hierzu zählen z. B. die Verhängung von Bußgeldern oder die Gewinnabschöpfung. Weiter muss ein verurteiltes Unternehmen damit rechnen, dass ihm zusätzliche Kosten für das Verfahren, die Rückabwicklung eingeleiteter Prozesse oder die Begleichung des Schadenersatzes der Gegenseite entstehen.

Beispiel

Vertragliche Vereinbarungen

In jedem Unternehmen werden Vereinbarungen mit Geschäftspartnern und Kunden durch eine vertragliche Grundlage besiegelt. Die Bestimmungen der Compliance sehen vor, dass auch hier die Regeltreue gewahrt bleibt. So dürfen z. B. keine vertraglichen Vereinbarungen getroffen werden, die von der einen Seite eine kriminelle Handlung verlangen oder einem Kreditnehmer eine Zinsbelastung auferlegen, die weit über dem marktüblichen Zins liegt.

Betriebsvereinbarungen

Unternehmen stellen ihren Verhaltenskodex in Betriebsvereinbarungen dar. Hier haben die Geschäftsleitung und der Betriebsrat die Regeln festgesetzt, die für alle Mitarbeiter eines Unternehmens gelten. Es werden z. B. Vorgaben für die Zeiterfassung oder die Überstundenregelung getroffen. Auch hier muss sichergestellt werden, dass die Vorgaben nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.

Wie lässt sich ein funktionierendes Compliance-Management in einem Unternehmen integrieren?

Ein Unternehmen, das die Einhaltung der Regeltreue gewährleisten möchte, integriert ein funktionierendes Compliance-Management.

Hierfür sind die folgenden Maßnahmen erforderlich:

• Das Unternehmen definiert die Compliance-Ziele und achtet auf deren Einhaltung
• Unternehmensrisiken – wie z. B. ein Korruptionsverdacht – werden analysiert und bewertet
• Bestehende Regeln werden permanent überprüft
• Für die Mitarbeiter werden Compliance Schulungen angeboten
• Innerhalb des Unternehmens werden die Verantwortlichkeiten für die Überwachung der Regeltreue klar definiert

Übungsfragen