Deregulierung

Deregulierung bedeutet, dass der Einfluss des Staates auf das Verhältnis von Angebot und Nachfrage auf dem Markt aufgehoben wird. Auf einem regulierten Markt wird das Marktgeschehen durch den Staat überwacht und kontrolliert. Alle Marktteilnehmer müssen sich an bestimmte Rechtsnormen halten, wenn sie auf dem Markt agieren möchten. Dies betrifft die Anbieterseite ebenso wie die Nachfrager. Ziel der Deregulierung ist es, die Märkte zu liberalisieren.

In dieser Lektion behandeln wir die Deregulierung. Wir zeigen dir, warum die Deregulierung wichtig ist und welche Bedeutung die rechtliche Deregulierung hat. Du erfährst, in welchen Bereichen der Wirtschaft die Deregulierung praktiziert wird und welche konkreten Beispiele es in der Praxis gibt. Nachdem wir dich über die negative Seite der Deregulierung informiert haben, grenzen wir sie abschließend von der Regulierung ab. Um dein Wissen zu festigen, kannst du nach den Ausführungen einige Übungsfragen beantworten.

Englisch: deregulation

Warum ist die Deregulierung wichtig?

Auf dem Markt treffen die Angebote der Unternehmen auf die Konsumenten, die diese Produkte nachfragen. Die Unternehmen stehen in starker Konkurrenz zueinander. Die Qualität der Produkte und eine effektive Preispolitik bestimmen, wer seine Produkte in den gewünschten Mengen absetzen kann. Der Staat versucht, den Markt zu regulieren, indem er die Unternehmen durch Subventionen, Steuererleichterungen und Eingriffe in die Preispolitik unterstützt. Hierdurch gerät das Marktgleichgewicht ins Wanken. Nicht allein die Qualität der Produkte bestimmt, wer auf dem Markt überlebt und wer nicht. Für den Verkauf sind auch Faktoren von Bedeutung, die nicht von den Unternehmen bestimmt werden. Deshalb fordert die Wirtschaft, dass der Einfluss des Staates zurückgefahren wird, also eine Deregulierung. Die Unternehmen könnten dann freier auf dem Markt auftreten.

Was bedeutet rechtliche Deregulierung?

Rechtliche Deregulierung kann mit der Privatisierung öffentlich-rechtlicher Unternehmen gleichgesetzt werden. Der deutsche Staat schaffte hiermit die Grundlage, indem er z.B. das Postgesetz, das Telekommunikationsgesetz und das Energiewirtschaftsgesetz reformierte. Weitere Maßnahmen betrafen die Umgestaltung öffentlich-rechtlicher Versicherungsanstalten in juristische Personen des privaten Rechts.

Deregulierung in der Wirtschaft

Deregulierung wird in vielen Bereichen der Wirtschaft praktiziert.

Wir stellen dir die folgenden drei Bereiche vor:

• Deregulierung des Arbeitsmarktes
• Deregulierung der Wirtschaft
• Deregulierung der Banken

Deregulierung des Arbeitsmarktes

Mit der Regulierung des Arbeitsmarktes will der Staat insbesondere die Vollbeschäftigung fördern und Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer ergreifen. Vielen Unternehmen gehen die Bemühungen des Staates zum Kündigungsschutz aber zu weit. Sie fordern, dass der Arbeitsmarkt dereguliert wird.

Deregulierung der Wirtschaft

Mit den deregulierenden Maßnahmen in der Wirtschaft soll der staatliche Einfluss abgebaut werden. Hiervon profitieren die Marktteilnehmer, weil sie sich nicht mehr an die Rahmenbedingungen halten müssen, die der Staat zur Bedingung für das Agieren auf dem Markt festgeschrieben hat. Sie sehen in der Deregulierung den Vorteil, dass sie unabhängiger über ihre Produkte und deren Preise bestimmen können.

Deregulierung der Banken

Mit der Regulierung der Banken legte der Staat Gesetze und andere Rechtsnormen fest, die der Überwachung der Kreditinstitute dient. Hiermit sollte insbesondere der Anlegerschutz gewährleistet werden. So ist z.B. mit der Einlagensicherung geregelt, dass ein Kontoinhaber sein Geld nicht verliert, wenn über die kontoführende Bank ein Insolvenzverfahren eröffnet werden würde. Deregulierende Maßnahmen würden sich auf diesem Sektor eher negativ auswirken.

Beispiele für deregulierende Maßnahmen des Staates

Dass der Staat seinen Einfluss auf den Markt zurückfährt, wird z.B. dadurch deutlich, dass er in bestimmten Bereichen seine Monopolstellung aufgibt. Die beiden folgenden Beispiele sollen dies genauer verdeutlichen:

Privatisierung der Deutschen Bahn AG

Die Bahnreform aus dem Jahr 1994 war eine regulierende Maßnahme des deutschen Staates. Mit Vereinigung der Deutschen Bahn und der Deutschen Reichsbahn wandelte die damalige Regierung die beiden Staatsunternehmen zu einem privatrechtlichen Unternehmen um. Die Monopolstellung der Bahn wurde aufgegeben. Heute tritt die Deutsche Bahn AG in Konkurrenz zu privaten Anbietern.

Privatisierung der Deutschen Telekom

Die Deutsche Bundespost war früher allein für das Zustellen von Briefen, Postkarten und Paketen zuständig. Darüber hinaus hatte die Deutsche Bundespost auch die Fernmeldehoheit. Jeder Telefonanschluss wurde bei der Deutschen Post angemeldet. Der Staat änderte diese regulierenden Maßnahmen mit der Postreform. Die Deutsche Bundespost zerfiel in die drei Teilbereiche Postbank, Postdienst und Telekom. Heute müssen sich die privatrechtlich organisierten Unternehmen dem Konkurrenzdruck der Mitbewerber stellen.

Die Kritik an der Deregulierung

Die Privatisierung staatseigener Unternehmen wurde nicht von allen Seiten positiv aufgenommen. Viele kritisierten, dass der Staat sich nur auf den lukrativsten Geschäftsfeldern bewegte und die Deregulierung nicht auch auf die ertragsschwächeren Bereiche ausgeweitet wurde.

Abgrenzung zur Regulierung

Das Gegenteil von Deregulierung ist Regulierung. Der Staat macht seinen Einfluss auf dem Markt geltend, um das Verhältnis von Angebot und Nachfrage steuern zu können.

Regulierung lässt sich z.B. an den folgenden Maßnahmen erkennen:

• Staatliche Unternehmen mit Monopolstellung
• Preisbindung für Bücher
• Einführung der Ladenschlussgesetze

Übungsfragen

 

#1. Was bedeutet Deregulierung?

Die Unternehmen können nicht selbstständig auf den Märkten agieren. Angebot und Preise werden durch staatliche Vorgaben bestimmt.

Durch die Deregulierung wird der Einfluss des Staates auf den Markt aufgehoben.

Deregulierung bedeutet, dass der Markt sich für Anbieter aus dem Ausland öffnet.

#2. Welches Ziel wird mit der Deregulierung verfolgt?

Die Märkte sollen durch staatliche Maßnahmen wie Subventionen und Steuererleichterungen unterstützt werden.

Der Staat möchte mit seinem Einfluss das Konkurrenzverhalten der Unternehmen einschränken.

Durch eine Reduzierung der marktbeeinflussenden Maßnahmen des Staates soll der Markt liberalisiert werden.

#3. Was ist keine deregulierende Maßnahme?

Der Staat schafft die Festlegung von Mindestpreisen ab.

Der Staat senkt die Mehrwertsteuer von 19 % auf 16 %.

Mit der Bahnreform im Jahr 1994 gründete der Staat die Deutsche Bahn AG als privatrechtlich organisiertes Unternehmen.

#4. Wäre die Deregulierung im Bankensektor für den Verbraucher ein Vorteil?

Nein, die regulierenden Maßnahmen des Staates dienen insbesondere dem Anlegerschutz.

Deregulierende Maßnahmen verschaffen den Banken mehr Freiheiten. Hiervon würden auch die Verbraucher profitieren.

Die regulierenden Maßnahmen führen dazu, dass ein Privatkunde kein Sparvermögen mehr haben darf. Daher wäre die Deregulierung für den Verbraucher ein Vorteil.

#5. Welche Maßnahme ist nicht auf eine Regulierung des Staates zurückzuführen?

Die Einführung der Ladenschlussgesetze.

Die Preisbindung für Bücher.

Ein Unternehmen senkt seinen Preis, um eine höhere Nachfrage zu generieren.

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