Der Begriff Expropriation hat in der volkswirtschaftlichen Theorie unterschiedliche Bedeutungen. Denn die Expropriation bezieht sich ebenso auf die Enteignung von Privatunternehmen wie auf die Ausbeutung von Arbeitnehmern oder die Übernahme von kleineren Betrieben, von Unternehmen, die wirtschaftlich besser gestellt sind.
In diesem Text erfährst du, was sich hinter der Expropriation verbirgt. Wir erläutern dir die Gründe, die zu einer Expropriation führen und zeigen dir, in welchen Bereichen eine Expropriation vorkommt. Abschließend informieren wir dich über die zwei Formen einer Enteignung. Damit du deine Kenntnisse zur “Expropriation” auf den neusten Stand bringst, kannst du nach diesem Beitrag einige Übungsfragen beantworten.
Synonyme: Enteignung | Ausbeutung | Übernahme
Was solltest du über die Expropriation wissen?
Von der Expropriation ist dann die Rede, wenn es um die Enteignung von Eigentum, die Ausbeutung von Arbeitnehmern oder die Übernahme von kleineren Betrieben durch größere Unternehmen geht.
Die Enteignung von Privatunternehmen ist ein Prozess, der im Marxismus geprägt wurde. Karl Marx und Friedrich Engels verfolgten die Idee von einer klassenlosen Gesellschaft, in der auch ein Privatmann nichts besitzen durfte. Deshalb galt es im Marxismus als Recht, ein Grundstück oder ein Unternehmen zu enteignen.
Auch der Ausbeutung von Arbeitnehmern kam früher eine größere Bedeutung zu. Heute verhindern Tarifverträge und andere Regelungen im Arbeitsrecht, dass Arbeitnehmer unzureichend entlohnt und ausgebeutet werden. Wer als Arbeitgeber gegen das geltende Recht verstößt, muss mit Konsequenzen rechnen.
Die Übernahme von Firmen ist dagegen auch heute noch ein gängiges Verfahren, um die eigene Marktmacht auszubauen und die Zahl der Konkurrenten zu reduzieren.
Welche Gründe sprechen für eine Expropriation?
Für eine Expropriation sprechen heute Gründe, die die Rechte einer enteigneten Person schützen sollen. So ist es zwingende Voraussetzung, dass es für die Expropriation eine gesetzliche Grundlage gibt. Ist der Staat an einer Expropriation beteiligt, muss das öffentliche Interesse an der Enteignung deutlich erkennbar sein. Überdies wird vorausgesetzt, dass die Expropriation verhältnismäßig ist. Dass der Staat den enteigneten Gegenstand im Sinne des ursprünglichen Eigentümers verwendet, spielt dagegen keine Rolle.
Im Fall einer Firmenübernahme können mit der Expropriation auch positive Effekte verbunden sein. Denn ein Unternehmen, das wegen einer unzureichenden Liquidität seinen laufenden Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen kann, ist schnell von einer Insolvenz bedroht. Wird dieses Unternehmen von einem wirtschaftlich agierenden Konzern übernommen, kann unter Umständen ein Teil der Arbeitsplätze gerettet werden. Dies ist allerdings eher selten der Fall, da eine Firmenübernahme in der Regel mit Massenentlassungen verbunden ist.
In welchen Bereichen hat die Expropriation Bedeutung?
Die Expropriation findet sich in den drei folgenden Bereichen:
- Enteignung von Privatunternehmen
- Ausbeutung von Arbeitnehmern
- Übernahme von kleineren Betrieben durch größere Unternehmen
Enteignung von Privatunternehmen
Die Enteignung eines Privatunternehmens bedeutete früher, dass die in dem Betrieb vorhandenen Produktionsmittel vergesellschaftet wurden. Üblich ist dies auch heute noch in den kommunistisch und sozialistisch geprägten Regionen der Welt.
Die Voraussetzungen für eine staatliche Enteignung sind heute im Artikel 14 GG (Grundgesetz) zu finden. Dies bedeutet, dass der Staat bei Vorliegen von bestimmten Voraussetzungen das Recht besitzt, einen Eigentümer von beweglichen oder unbeweglichen Gegenständen zu enteignen. Damit hat die Expropriation auch noch Bedeutung für heute. Allerdings soll ein Eigentümer, der von einer Enteignung betroffen ist, nicht leer ausgehen. Die gesetzliche Grundlage sieht vor, dass er Anspruch auf eine angemessene Vergütung hat.
Ausbeutung von Arbeitnehmern
Bevor sich das moderne Arbeitsrecht im 19. Jahrhundert durchsetzte, verfügte die arbeitnehmende Bevölkerung nur über wenig Rechte. Damals war die Ausbeutung der Arbeitnehmer an der Tagesordnung. An sichere Arbeitsplätze war ebenso wenig zu denken, wie an eine angemessene Bezahlung oder an die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall.
Als sich im Zug der Industrialisierung die Situation der Arbeitnehmer aber immer weiter verschlechterte, bildete sich aus deren Kreis eine Gruppe, die mehr Gleichberechtigung forderte. Damit war die Expropriation im Arbeitsrecht auf dem Rückzug. Denn seit der Einführung des neuen Arbeitsrechts fand eine Ausbeutung der Arbeitnehmerschaft nicht mehr statt. Eine Revolution war die Einführung der Sozialversicherung, die dafür sorgte, dass die Arbeitnehmer im Krankenstand, bei einem Unfall, während einer Arbeitslosigkeit und in der Rente finanziell unterstützt werden.
Übernahme von kleineren Betrieben durch größere Unternehmen
Die Übernahme von kleineren Betrieben durch größere Unternehmen, die heute – im Gegensatz zur Ausbeutung der Arbeitnehmerschaft – nicht der Vergangenheit angehören. Denn Firmenübernahmen und Fusionen gehören auch heute noch zum wirtschaftlichen Alltag. Diese bietet neben Nachteilen auch einige Vorteile.
Zu den Vorteilen einer Firmenübernahme gehört, dass ein bewährtes Geschäftsmodell mit neuen Möglichkeiten weiter fortgesetzt werden kann und ein eingespieltes Team keine neue Unternehmensorganisation erfordert. Abhängig von der jeweiligen Branche kann sich auch ein geringerer Bürokratieaufwand ergeben. Zudem kann ein Unternehmen von dem Know-how des bisherigen Eigentümers profitieren.
Nachteilig bei einer Fusion stellt es sich dar, dass in der Regel höhere Anfangsinvestitionen notwendig sind und eine bestehende Unternehmenskultur nicht in jedem Fall mit übernommen werden kann. Überdies kann es für ein Unternehmen zum Problem werden, dass es die Verbindlichkeiten des Vorgängers übernehmen muss und hierdurch´selbst in eine finanzielle Schieflage gerät.
Welche zwei Formen der Enteignung gibt es?
Bezieht sich die Expropriation auf ein Grundstück, können die beiden Formen der Enteignung unterschieden werden:
- Materielle Enteignung
- Formelle Enteignung
Materielle Enteignung
Bei einer materiellen Enteignung des Grundstücks verliert der ursprüngliche Eigentümer seine Eigentumsrechte nicht. Er hat jedoch nur noch eingeschränkte Möglichkeiten, das Grundstück oder die darauf befindlichen Gegenstände in vollem Umfang zu nutzen.
Formelle Enteignung
Formelle Enteignung bedeutet, dass der ursprüngliche Eigentümer alle Rechte an der Immobilie verliert. Weil eine Enteignung nur von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen vorgenommen werden kann, wird der Staat neuer Eigentümer dieser Immobilie. Der Erwerb der Eigentumsrechte durch die Enteignung macht es dem Staat möglich, mit der Immobilie nach Belieben zu verfahren. Dieses Recht beinhaltet z. B. auch den Abriss eines Gebäudes, um eine Umgehungsstraße zu bauen.
Übungsfragen
#1. Wo kommt dem Begriff “Expropriation” eine bestimmte Relevanz zu?
#2. Welche Voraussetzung gilt nicht für eine Expropriation durch den Staat?
#3. Welche Form der Enteignung gibt es nicht?
#4. Wer wird nach einer formellen Enteignung eines Grundstücks neuer Eigentümer?
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