Unter dem Begriff Fiskalpolitik werden alle Maßnahmen zusammengefasst, die ein Staat ergreift, um die eigene Konjunktur zu beleben. Die Konjunktur wird durch eine systematische Veränderung der Staatseinnahmen und der Staatsausgaben unterstützt. Als Beispiel dient die Senkung der Mehrwertsteuersätze. Diese Maßnahme hat eine Beeinflussung des privaten Konsums zum Ziel.
In diesem Beitrag behandeln wir die Fiskalpolitik. Du erfährst, was Fiskalpolitik ist und welche fiskalpolitischen Maßnahmen ein Staat ergreifen kann, um eine Konjunkturschwäche der Volkswirtschaft zu beheben. Wir erklären dir, was die expansive Fiskalpolitik ist, und welche Ziele sie verfolgt. Du lernst die Fiskalpolitik als Teilbereich der Finanzpolitik kennen. Abschließend lassen wir die kritischen Stimmen an der Fiskalpolitik zu Wort kommen. Zur Vertiefung deiner Kenntnisse kannst du nach dem Text einige Übungsfragen beantworten.
Englisch: fiscal policy
Was solltest du über Fiskalpolitik wissen?
Mit verschiedenen fiskalpolitischen Maßnahmen möchte der Staat Konjunkturschwächen beheben und die eigene Volkswirtschaft stützen. Um dieses Ziel zu erreichen, werden z. B. die beiden Mehrwertsteuersätze gesenkt. Verzichtet der Staat auf einen Teil seiner Einnahmen aus der Mehrwertsteuer, kann ein Unternehmen seine Produkte zu einem billigeren Verkaufspreis anbieten. In der Folge steigt der Konsum der privaten Haushalte. Da der Nettowarenwert durch die Mehrwertsteuersenkung nicht berührt wird, erleiden die Unternehmen durch diese fiskalpolitische Maßnahme keinen Nachteil.
Mit anderen fiskalpolitischen Maßnahmen (z. B. der Veränderung des Leitzinses durch die EZB) möchte der Staat die Investitionsbereitschaft der Unternehmen und das Sparen der privaten Haushalte fördern. Da die Reaktion der Wirtschaftssubjekte aber nicht immer vorhersehbar ist, gerät die Fiskalpolitik oft in die Kritik.
Fiskalpoltische Maßnahmen
Ein Konjunkturzyklus besteht aus den vier Phasen Aufschwung, Boom, Rezession und Depression.
Fiskalpolitische Maßnahmen sind insbesondere dann erforderlich, wenn sich die Konjunktur in einer Rezession oder einer Depression befindet. Die Maßnahmen, die der Staat ergreift, sollen dazu führen, dass die Konjunktur zumindest in einen Aufschwung übergeht.
Außer der Steuerpolitik kann ein Staat die folgenden fiskalpolitischen Punkte angehen:
- Öffentliche Verschuldung
- Subventionierung von Unternehmen
- Senkung des Leitzinses
Insbesondere die Senkung des Leitzinses – hierfür ist im Europäischen Währungsraum die EZB verantwortlich – hat eine fiskalpolitische Bedeutung. Mit der Senkung des Leitzinses wird nicht nur die Sparbereitschaft der privaten Haushalte gefördert. Es steigt auch die Investitionsbereitschaft der Unternehmen.
Arten der Fiskalpolitik
Bei der Fiskalpolitik wird in restriktive und expansive Fiskalpolitik unterschieden. Hier unterscheiden sich die getroffenen Maßnahmen.
Expansive Fiskalpolitik?
Expansive Fiskalpolitik bedeutet, dass der Staat explizit Maßnahmen ergreift, um die Wirtschaft zu beleben.
Zu den expansiv fiskalpolitischen Maßnahmen zählen die Senkung der Mehrwertsteuer und ein Ausbau der Sozialleistungen. Hierzu werden beispielsweise auch Beschäftigungsprogramme gefördert. Um die Wirtschaft zu beleben, vergibt der Staat außerdem öffentliche Aufträge an private Unternehmen.
Restriktive Fiskalpolitik
Die restriktive Fiskalpolitik (auch: kontraktive Fiskalpolitik) konzentriert sich auf die Erhöhung der Staatseinnahmen oder die Senkung der Staatsausgaben. Ziel ist es, das Staatsdefizit zu reduzieren oder einen Haushaltsüberschuss zu bewirken.
Eine übliche Maßnahme der restriktiven Fiskalpolitik ist die Erhöhung (oder Senkung) von Steuern. Auch die Verringerung öffentlicher Investitionen kann Gegenstand der restriktiven Fiskalpolitik sein.
Fiskalpolitik als Teilbereich der Finanzpolitik
Die Fiskalpolitik gilt als Teilbereich der staatlichen Finanzpolitik. Finanzpolitisch sind alle Maßnahmen, die sich auf die öffentlichen Einnahmen und die öffentlichen Ausgaben auswirken. Zu den fiskalpolitischen Maßnahmen greift der Staat nur, wenn er die Konjunktur beeinflussen will.
Ein möglicher Konflikt zwischen der Finanzpolitik und der Fiskalpolitik entsteht, weil für die Fiskalpolitik ein ausgeglichener Staatshaushalt im Vordergrund steht. Die Finanzpolitik muss zur Förderung der Wirtschaft auch eine Neuverschuldung im Blick haben.
Fiskalpolitik in der Kritik
Weil der Fiskalpolitik Grenzen gesetzt sind, führen die Kritiker an, dass die Maßnahmen, die die Konjunktur beleben sollen, nicht immer zielführend sind. Negativ wirkt sich z.B. aus, dass die Staatsausgaben aufgrund der Haushaltsplanungen langfristig festgelegt sind und in der Regel nicht für andere Zwecke verwendet werden dürfen.
Ein anderes Problem ergibt sich, weil das Steuersystem starr ist und in seiner Struktur kaum verändert werden kann. So sind beispielsweise die Regelungen zum innergemeinschaftlichen Warenverkehr an die Regelungen der Europäischen Union gekoppelt. Diese können von einem einzelnen Staat nicht einfach ausgehebelt werden.
Weitere Gründe, weshalb fiskalpolitische Maßnahmen nicht durchgehend als positiv angesehen werden, sind:
- Die Maßnahmen des Staates wirken oft erst mit einer erheblichen Zeitverzögerung Unter Umständen hat die Konjunktur sich bis zu diesem Zeitpunkt schon von selbst erholt.
- Kürzt der Staat bestimmte Leistungen oder erhöht er die Steuern, tritt er auf den Widerstand verschiedener Interessenverbände.
- Eine Lenkung des Leitzinses oder die Senkung der Mehrwertsteuersätze führt nicht automatisch dazu, dass die Konjunktur sich erholt. Dies ist nur gewährleistet, wenn die Betroffenen entsprechend handeln.
Übungsfragen
#1. Welches Ziel verfolgt der Staat, wenn er die Mehrwertsteuersätze senkt?
#2. In welcher Phase der Konjunktur sollte der Staat fiskalpolitische Maßnahmen ergreifen?
#3. Wer ist für die Senkung des Leitzinses verantwortlich?
#4. Welche Aussage ist nicht richtig?
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