Mittelstandskartell

Mittelstandskartelle sind Kartelle, die von kleinen und mittleren Unternehmen geschlossen werden. Ziel ist, die Wettbewerbsfähigkeit der teilnehmenden Unternehmen zu verbessern. Dazu dienen zum Beispiel Beschlüsse und Vereinbarungen über den gemeinsamen Einkauf von Waren, ohne dass die beteiligten Unternehmen einem Bezugszwang unterliegen. Grundsätzlich ist die Kartellbildung in Deutschland verboten, Mittelstandskartelle können jedoch nach § 3 GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) vom Kartellverbot freigestellt werden. Auf diese Weise haben kleine und mittlere Unternehmen bessere Chancen, gegen die Konkurrenz großer Unternehmen zu bestehen.

In dieser Lektion lernst du das Mittelstandskartell kennen. Du erfährst, unter welchen Voraussetzungen Vereinbarungen und Beschlüsse zwischen kleinen und mittleren Unternehmen erlaubt sind und was auch bei Mittelstandskartellen verboten ist. Die Übungsfragen am Ende der Lektion helfen dir, deinen Wissensstand zu prüfen.

Englisch: cartel of medium-size

Voraussetzung für Mittelstandskartelle

Früher oder später kommen kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit dem Branchenprimus in Kontakt, wodurch sie ihre Grenzen aufgezeigt bekommen. Allein durch die Größe wirken die Big Player der unterschiedlichen Branchen oft wie übermächtige Gegner.

Das gilt in Bezug auf die Produktionsmöglichkeiten, den Vertrieb, den Einkauf sowie bezüglich der Materialbeschaffung, in denen die Großen den KMU meilenweit voraus sind. Das ist der Grund, weshalb das in Deutschland geltende Kartellverbot für KMU teilweise aufgehoben wurde. Sie erhalten so die Möglichkeit, durch die Bildung eines Mittelstandskartells wettbewerbsfähiger zu werden.

Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen miteinander im Wettbewerb stehende KMU Beschlüsse und Vereinbarungen treffen.

Voraussetzungen für die Bildung eines Mittelstandskartells:

• Durch die Bildung eines Mittelstandskartells wird die Wettbewerbsfähigkeit der beteiligten KMU verbessert.
• Der Wettbewerb in der jeweiligen Branche darf durch die Bildung eines Mittelstandskartells nicht wesentlich beeinflusst werden.
• Gegenstand der Vereinbarung beziehungsweise des Beschlusses ist die durch die zwischenbetriebliche Kooperation bedingte Rationalisierung wirtschaftlicher Vorgänge.
• Ein Mittelstandskartell darf nur von solchen KMU gegründet werden, die auf derselben wirtschaftlichen Stufe stehen. Das bedeutet, dass sie einen vergleichbaren Jahresumsatz haben müssen.

Hauptziel eines Mittelstandskartells ist der strukturelle Ausgleich von Nachteilen gegenüber den ebenfalls auf dem Markt tätigen Großunternehmen.

Was ist maßgeblich für Kartellabsprachen?

Beschlüsse und Vereinbarungen im Zusammenhang mit einem Mittelstandskartell sollen zu einem fairen Wettbewerb beitragen. Deshalb stellt sich die Frage, wer in einem Mittelstandskartell mitwirken darf beziehungsweise welche Kriterien ausschlaggebend sind, damit das Kartellverbot keine Rolle spielt.

Was durch die Aufhebung des Kartellverbots erlaubt ist

Grundsätzlich ist die Bildung von Kartellen in Deutschland verboten, wofür es gute Gründe gibt.

Warum Kartelle verboten sind:

• Von einem Kartell spricht man, wenn Wettbewerber ihr Verhalten auf dem Markt absprechen und koordinieren, um den Wettbewerb zu ihren Gunsten einzuschränken oder auszuschalten.
• Es gibt verschiedene Formen von Vereinbarungen, die wettbewerbsbeschränkend sind. Sehr schwerwiegend sind zum Beispiel Absprachen zwischen den Wettbewerbern in Bezug auf Produktionsmengen und Preise sowie bezüglich der Aufteilung von Absatzgebieten oder Kundengruppen, die dem Kartellverbot unterliegen.
• Das Kartellverbot kann sich auch auf andere Vereinbarungen zwischen den Wettbewerbern beziehen, zum Beispiel wenn es um die gemeinsame Verwendung von Marktinformationssystemen oder um Kooperationen geht.
• Kartellrechtlich verboten sind auch Vereinbarungen zwischen Unternehmen, die sich auf unterschiedlichen Marktstufen befinden wie beispielsweise Hersteller und Händler. Diesbezüglich sind Absprachen über Endverkaufspreise verboten, während unverbindliche Preisempfehlungen erlaubt sind.

Die Folge von Kartellabsprachen sind überhöhte Preise bei gleichzeitig sinkender Qualität der Produkte. Wird der Wettbewerb durch die Kartellbildung eingeschränkt oder lahmgelegt, wirkt sich das auf die Innovationskraft von Unternehmen aus, die abnimmt. Insoweit schadet die Kartellbildung der Gesamtwirtschaft und insbesondere dem Endverbraucher, weshalb sie verboten ist.

Unter bestimmten Voraussetzungen können jedoch wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen vom Kartellverbot ausgenommen sein. Zu diesen freigestellten Vereinbarungen gehören solche, die bestimmte Kooperationen zwischen kleinen und mittleren Unternehmen erlauben.

Ausnahme Mittelstandskartell – warum diese Kartellbildung erlaubt ist

Die Aufhebung des Kartellverbots soll einen fairen Wettbewerb durch die Schaffung ausgewogener Wettbewerbsstrukturen bedingen. Deshalb wird von Staats wegen darauf geachtet, dass sich keine Unternehmensgruppe in einem Mittelstandskartell zusammenfindet, die den Markt dominieren könnte.

Bei der Gründung eines Mittelstandskartells werden deshalb die Marktstellung der an der Kartellbildung beteiligten Unternehmen sowie die Art und Weise der Zusammenarbeit begutachtet.

Erlaubt ist eine Zusammenarbeit, die diese Ziele zum Inhalt hat:

Insoweit bietet sich eine überbetriebliche Zusammenarbeit in diesen Bereichen an:

• Finanzierung und Investitionen
• Forschung und Entwicklung
• Verwaltung
• Bereich der Produktion
• Einkauf und Vertrieb
• Marketingaktivitäten

Was Mittelstandskartellen nicht erlaubt ist

Auch wenn Mittelstandskartelle durch die Aufhebung des Kartellverbots über eine relativ große Freiheit bezüglich der überbetrieblichen Zusammenarbeit genießen, gibt es dennoch Absprachen, die verboten sind.

Verboten ist grundsätzlich jede Zusammenarbeit, die den Wettbewerb schwächt oder ihn lahmlegt.

Beispiele sind:

• Preisabsprachen
• Festlegung von Quoten, die die Produktion betreffen

Übungsfragen