Substituierbarkeit

Die Substituierbarkeit wird im juristischen Kontext verwendet. Hierbei geht es darum, dass eine Leistung oder Handlung durch eine gleichwertige Leistung oder Handlung ersetzt wird. Die Substituierbarkeit findet sich in verschiedenen Rechtsgebieten. Dazu zählen das Vertragsrecht und das Wettbewerbsrecht.

In diesem Beitrag behandeln wir die Substituierbarkeit. Wir zeigen dir, was sich dahinter verbirgt und wie die Substituierbarkeit im Vertrags- und Schuldrecht geregelt ist. Nachdem du weißt, welche Auswirkungen mit der Substituierbarkeit im Wettbewerbsrecht verbunden sind, erfährst du abschließend, wie die Substituierbarkeit im Arbeitsrecht geregelt ist und welche betriebswirtschaftliche Bedeutung hiermit verbunden ist. Um dein Wissen zur Substituierbarkeit vervollständigen, kannst du nach diesem Text einige Übungsfragen beantworten.

Englisch: substitutability

Was solltest du über die Substituierbarkeit wissen?

Die Substituierbarkeit im juristischen Bereich zeigt auf, dass eine Handlung oder Leistung durch eine – zumindest ähnlich gleichwertige – Handlung oder Leistung ersetzt werden kann.

Dies hat insbesondere Bedeutung für die folgenden Rechtsgebiete:

• Vertrags- und Schuldrecht
• Wettbewerbsrecht
• Arbeitsrecht

Im betriebswirtschaftlichen Sinn kennzeichnet die Substituierbarkeit, dass Güter oder Produktionsfaktoren ersetzt werden können. Die Konsumenten nutzen diese Möglichkeit, um ihre Bedürfnisse zu befriedigen. Die Unternehmen verwenden substituierbare Produktionsfaktoren, um die Qualität der Produkte oder die Ausbringungsmenge zu ändern. Nachhaltig möchte man hiermit einen höheren Umsatz erzielen.

Was bedeutet Substituierbarkeit im Vertrags- und im Schuldrecht?

Im Vertragsrecht finden sich die rechtlichen Rahmenbedingungen für zweiseitige Rechtsgeschäfte. Errichtet jemand ein Testament, finden die Bestimmungen des Vertragsrechts keine Anwendungen. Der Grund hierfür liegt darin, dass ein Testament nicht zu den zweiseitigen Rechtsgeschäften gehört.

Das Vertrags- und Schuldrecht zielt darauf ab, dass jede der beiden Vertragsparteien Rechte und Pflichten hat.

Damit die Substituierbarkeit im Vertragsrecht angewendet werden kann, ist es notwendig, dass dem Vertragspartner die Erbringung einer gleichwertigen Leistung möglich ist. Dies ist nicht der Fall, wenn es sich um einen Stückkauf handelt.

Welche Auswirkungen hat die Substituierbarkeit im Wettbewerbsrecht?

Mit dem Wettbewerbsrecht hat der Gesetzgeber die Spielregeln für die Teilnehmer auf einem Markt festgesetzt. Neben verschiedenen Wettbewerbsbeschränkungen, die sich insbesondere im Kartellrecht wieder finden, hat der Gesetzgeber auch eine Regelung gegen den unlauteren Wettbewerb bestimmt. Hiernach muss derjenige mit Konsequenzen rechnen, der gegen die „guten Sitten“ verstößt und einen Mitbewerber mit unlauteren Mitteln aus dem Markt drängeln möchte.

Das Wettbewerbsrecht grenzt sich vom Markenrecht ab. Hierbei geht es darum, eine gewerbliche Tätigkeit mit einem Schutzrecht zu versehen. Dieses Recht darf keinem Unternehmer genommen werden.

Der Substituierbarkeit kommt im Wettbewerbs- und Markenrecht eine besondere Bedeutung zu, wenn es um marktbeherrschende Positionen – z. B. durch den Zusammenschluss von Kartellen – geht. Hierbei geht es darum, die Produkte oder Dienstleistungen eines Anbieters durch einen anderen zu ersetzen. Speziell die Produktsubstituierbarkeit spielt in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle. Dies kommt den Konsumenten zugute. Denn sie haben die Möglichkeit, ein Produkt oder eine Dienstleistung durch eine andere zu ersetzen, ohne dass sie einen nennenswerten Verlust oder höhere Kosten akzeptieren müssen.

Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen führt mehre Punkte auf, die im Zusammenhang mit der Substituierbarkeit stehen. § 18 GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) erläutert z. B., dass die Substituierbarkeit einer angebotenen Leistung zu berücksichtigen ist, wenn es um die Feststellung eines beherrschenden Marktes geht.

Wie ist die Substituierbarkeit im Arbeitsrecht geregelt?

Die Substituierbarkeit findet sich im Arbeitsrecht wieder, wenn es z. B. um die Unterscheidung von Arbeitnehmern und Arbeitern geht. Hier steht die Frage an, ob es sich bei der erbrachten Leistung um eine Arbeitsleistung oder eine Dienstleistung handelt.

Auch die Substituierbarkeit von Dienstleistungen ist ein wichtiger Faktor im Arbeitsrecht. Geht es doch hier darum, ob ein Werkvertrag oder ein Dienstvertrag abgeschlossen werden muss. Beide Vertragsarten sind für die Vertragsparteien mit unterschiedlichen Rechten und Pflichten verbunden.

Welche betriebswirtschaftliche Bedeutung ist mit der Substituierbarkeit verbunden?

Die betriebswirtschaftliche Bedeutung der Substituierbarkeit bezieht sich darauf, dass ein Produktionsfaktor vollständig durch einen anderen Produktionsfaktor ersetzt werden kann. Voraussetzung hierfür ist, dass dadurch nicht zwingend eine Änderung bei der Ausbringungsmenge akzeptiert werden muss.

Übungsfragen