Der volkswirtschaftliche Begriff Deficit-Spending beschreibt einen wirtschaftspolitischen Umstand, bei dem ein Staat mehr Geld verteilt, als ihm tatsächlich zur Verfügung steht. Hierfür stehen dem Staat entweder die Ausgabe von Staatsanleihen oder die Aufnahme von Krediten zur Verfügung. Ein Staat verfolgt mit den Maßnahmen zum Deficit-Spending das Ziel, die Konjunktur einer Volkswirtschaft wieder anzukurbeln.
In dieser Lektion erklären wir dir, was sich hinter dem Begriff Deficit-Spending verbirgt. Du erfährst, welche Gründe für die Maßnahmen sprechen, welche Auswirkungen damit verbunden sind und welche rechtlichen Grundlagen dem Deficit-Spending zugrunde liegen. Hier zeigen wir dir, welche Anwendungsbereiche die Defizitabgrenzung des Staates kennt und wie sich das Deficit-Spending diskutiert. Abschließend diskutieren wir dessen Konsequenzen und die Kontroversen. Um deinen Wissensstand zum Deficit-Spending zu erweitern, kannst du nach diesem Abschnitt einige Übungsfragen beantworten.
Deutsch: Defizitabgrenzung
Was solltest du über das Deficit-Spending wissen?
Das Deficit-Spending ist eine makroökonomische Theorie, die für die Praxis nicht unbedeutend ist. Die Maßnahmen des Deficit-Spending werden dann relevant, wenn sich die Volkswirtschaft eines Landes in einer schlechten konjunkturellen Lage befindet. Die Aufgabe des Staates besteht dann darin, die Wirtschaft von einer Rezession in einen Aufschwung zu führen. Dies geschieht dadurch, dass der Staat mehr Geld ausgibt, als er in diesem Moment z. B. durch Steuereinnahmen einnimmt.
Um eine solide Finanzierung der Maßnahmen zum Deficit-Spending auf den Weg zu bringen, stehen dem Staat die folgenden zwei Wege offen:
- Der Staat nimmt einen Kredit auf.
- Die Regierung gibt Staatsanleihen aus.
Beide Maßnahmen sollen dazu führen, dass ein Staat selbst mehr finanzielle Mittel zur Verfügung hat. Mit diesen Mitteln werden die Unternehmen der Wirtschaft unterstützt. Diese haben dann die Möglichkeit, in neue Technologien oder andere Anschaffungen zu investieren. Außerdem wird unterstellt, dass den Arbeitnehmern höhere Löhne gezahlt werden. Geht diese Rechnung auf, können die privaten Haushalte mehr Geld für Konsumgüter ausgeben. Auch dies führt dazu, dass sich die Wirtschaft eines Landes wieder erholt.
Welche Gründe sprechen für das Deficit-Spending?
Ein Staat entscheidet sich aus einer der folgenden drei Gründe dazu, das Deficit-Spending anzuwenden:
- Unterstützung von Programmen im sozialen Bereich
- Investition in infrastrukturelle Maßnahmen
- Steuerung der Konjunktur
Unterstützung von Programmen im sozialen Bereich
Eine Volkswirtschaft kennt neben der Sozialhilfe und der Bildung auch die Gesundheitsvorsorge. Diese Segmente werden dem sozialen Bereich zugeordnet. Mit einer Unterstützung im Rahmen des Deficit-Spending möchte die Regierung den sozialen Zusammenhalt innerhalb der Gesellschaft fördern. Außerdem kommt es darauf an, die Lebensqualität für alle Bürger zu fördern.
Investition in infrastrukturelle Maßnahmen
Eine gesunde Infrastruktur ist für jede Volkswirtschaft von entscheidender Bedeutung. Denn der Bau von Schulen, Kindergärten und Straßen unterstützt das gesamte Zusammenleben der Bevölkerung. Müssen Schulen saniert oder Straßen ausgebessert werden, stehen die Landesregierungen in der Pflicht. Sie beteiligen sich im Rahmen des Deficit-Spending an den Kosten, die für die einzelnen Maßnahmen zu tragen sind.
Steuerung der Konjunktur
Letztlich führt auch eine schlechte Konjunkturlage dazu, dass ein Staat sich für das Deficit-Spending entscheidet. Stagniert die Wirtschaft oder bahnt sich eine Rezession an, muss der Staat handeln. Die Regierung tut dies, indem sie Geld ausgibt. Ziel der Bemühungen ist es, die Gesamtnachfrage zu erhöhen und dafür zu sorgen, dass die Unternehmen mehr Aufträge bekommen. Dies ist mit dem positiven Nebeneffekt verbunden, dass die Unternehmen nach Beschäftigten suchen. In der Folge verfügen die privaten Haushalte über ein höheres regelmäßiges Einkommen, das sie investieren können.
Welche Auswirkungen folgen nach einem Deficit-Spending?
Das Deficit-Spending soll im Ziel dazu führen, dass sich für eine Volkswirtschaft ein wirtschaftliches Wachstum ergibt. Dies zeigt sich daran, dass die Konsumenten mehr Güter nachfragen und bereit sind, höhere Preise zu zahlen. Voraussetzung hierfür ist, dass den privaten Haushalten ein ausreichend hohes Einkommen regelmäßig zur Verfügung steht. Dies funktioniert nur, wenn die Arbeitslosigkeit in einer Volkswirtschaft in Grenzen gehalten werden kann.
Mit dem Deficit-Spending sind aber auch zwei nachteilige Aspekte verbunden. Denn eine Folge der Maßnahmen kann zu einer Inflation führen. Stellt eine Regierung der Wirtschaft zu viele finanzielle Mittel zur Verfügung, führt dies zu einem Anstieg der Preise. Weil ein Euro dann nicht mehr einen Euro wert ist, können sich die privaten Haushalte nicht mehr alles leisten. Dies hat zur Folge, dass die Nachfrage zurückgeht.
Eine zweite negative Auswirkung des Deficit-Spending ist die Verschuldung des Staates. Um das Defizit auszugleichen, nimmt die Regierung Geld auf. Auf lange Sicht führt dies zu weiteren finanziellen Problemen, die sich auch auf die Unternehmen und den Bürger auswirken. So werden z. B. Subventionen gekürzt oder der Mehrwertsteuersatz erhöht.
Welche rechtlichen Grundlagen kennt das Deficit-Spending?
Die rechtlichen Grundlagen zum Deficit-Spending sind nicht in einem einzigen Gesetz verankert. Der Gesetzgeber hat verschiedene Regelungen getroffen, die die Finanz- und Haushaltspolitik des Bundes beeinflussen. Vorn ran ist hier das Grundgesetz (GG) zu nennen. Weitere Vorschriften finden sich in dem Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) und dem Stabilitäts- und Wachstumsgesetz (StWG).
Ein wichtiges Instrument des Deficit-Spending ist die im Artikel 115 GG verankerte Schuldenbremse. Diese wurde von dem Gesetzgeber im Jahr 2009 in das höchste deutsche Verfassungsgesetz aufgenommen. Mit der Schuldenbremse wird die Überschreitung eines Haushaltsdefizits begrenzt. Insbesondere kommt es darauf an, dass die aufgenommenen Kredite durch die Einnahmen des Staates ausgeglichen werden. Dieser Grundsatz findet sich im Artikel 9 des Grundgesetzes.
Kennzeichnend für die Schuldenbremse ist, dass der Gesetzgeber der jeweiligen Regierung einen Spielraum zugesteht, in dessen Rahmen eine Überschuldung legitim ist. Dies bedeutet, dass ein bestimmter Grad der Neuverschuldung in jedem Haushaltsjahr zulässig ist.
Wo sind die Anwendungsbereiche des Deficit-Spending?
Das Deficit-Spending findet in verschiedenen Bereichen der Politik Anwendung. Neben der Bildungspolitik und der Finanzpolitik ist auch die Sozialpolitik des Bundes zu nennen. Als Beispiel für das Deficit-Spending kommen die Subventionen in Betracht, die die Regierung in die private Wirtschaft tätigt.
Um die wirtschaftliche Situation einer Volkswirtschaft zu verbessern, entschließt sich die Regierung zu einer Steuersubvention. Für die Zeit vom 1. Juli 2023 bis zum 30. Juni 2024 soll der reguläre Mehrwertsteuersatz von 19 % auf 15 % gesenkt werden. Die Maßnahme soll dazu führen, dass die Unternehmen ihre Produkte zu einem billigeren Verkaufspreis anbieten können. Für sie besteht der Vorteil darin, dass sie keine Umsatzeinbußen hinnehmen müssen.
Wie läuft die Finanzierung des Deficit Spendings ab?
Führt die Regierung eine Maßnahme durch, die dem Deficit-Spending zuzuordnen ist, benötigt sie selbst Geld. Um die Finanzierung sicherzustellen, nimmt sie entweder selbst Geld auf oder wendet eine geldpolitische Maßnahme an.
Bei der Aufnahme von Krediten muss die Regierung die Regelung zur Schuldenbremse beachten. Sie kann also nicht schrankenlos Geld aufnehmen, um es an anderer Stelle wieder auszugeben.
Zu den geldpolitischen Maßnahmen greift der Staat, wenn er die geldpolitischen Instrumente einsetzt. Hierzu gehören z. B. die Offenmarktgeschäfte oder der gezielte Ankauf von Vermögenswerten.
Welche Konsequenzen drohen bei der Überschreitung der Deficit-Spending-Grenze?
Die Regeln zum Deficit-Spending, die in den nationalen Gesetzen verankert sind, gelten in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Verstößt ein Staat gegen die Regeln, führt dies zu Sanktionen finanzieller Art.
Die EU-Kommission in Brüssel und Luxemburg ist berechtigt, Sanktionen gegen die Regierung zu verhängen. Diese Sanktionen werden in der Form von Geldbußen, Einschränkungen bei den Fördermitteln oder durch erhöhte Zinssätze bei der Aufnahme von Krediten verhängt. Überdies sind die Bürger und Landesregierungen in Deutschland zu einer Klage berechtigt, wenn die deutsche Regierung gegen das Gebot der Schuldenbremse verstößt.
Welche Kontroversen müssen im Zusammenhang mit dem Deficit-Spending diskutiert werden?
Das Deficit-Spending wird von verschiedenen Seiten kontrovers diskutiert. Die kritischen Stimmen beziehen sich darauf, dass der Staatshaushalt durch höhere Zinsen belastet wird. Hierdurch wird die Neuverschuldung einer Regierung noch höher. Überdies ist auch die Möglichkeit einer Inflation zu jederzeit gegeben. Von diesen Auswirkungen ergeben sich weitere Risiken für die Kapitalmärkte, weil die Kurse der Aktien sinken und den Unternehmen kein Geld zur Verfügung steht, um notwendige Investitionen zu tätigen.
Übungsfragen
#1. In welchem wirtschaftlichen Bereich ist das Deficit-Spending angesiedelt?
#2. Was ist kein Grund für das Deficit-Spending?
#3. In welcher Rechtsgrundlage finden sich keine Regelungen zum Deficit-Spending?
#4. Was ist ein wichtiges Instrument des Deficit-Spending?
Ergebnisse
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